(...) Zu der konkreten Frage zur Grundschule Kranhöhe möchte ich kurz unter Ausführung der geltenden Vorschriften Stellung nehmen: (...)
(...) Hierzu gehört auch das Versprechen, dass im Ernstfall die Rauchmelder auch Alarm schlagen. Im Zweifel ist es bedauerlicherweise mit dem Einbau des Rauchmelders nicht getan. In der Regel werden batteriebetrieben Rauchmelder eingebaut, weil netzangeschlossene Rauchmelder im Einbau mindestens 10 Mal so teuer wie batteriebetriebene Rauchmelder sind. (...)
(...) Zu Ihrer konkreten Frage: Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen in NRW ist vereinbart, dass Schulleitungen angemessen entlastet werden sollen und dass in einem ersten Schritt die Schulleitungen an Grundschulen eine spürbare Entlastung erfahren sollen. Diese Koalitionsaussage wird mit Beginn des Schuljahres 2011/2012 erfüllt und umgesetzt. (...)
(...) Zum kommenden Schuljahr werden im Grundschulbereich in NRW keine Stellen abgebaut. (...)
(...) Gerade weil der Staat weltanschaulich neutral ist, muss er das Pflichtfach Religion in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der jeweiligen Glaubensgemeinschaft organisieren. Der Staat kann wohl die Inhalte des Deutschunterrichts, des Geschichtsunterrichts und die Inhalte aller anderen Fächer in eigener Verantwortung bestimmen, aber beim Religionsunterricht steht ihm das Urteil über die Glaubensinhalte nicht zu. (...)
