Frage an Stephan Mayer von Dieter G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Betriff: Opferrente und Gedenktafel
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Mayer
Wieso fällt es Ihnen so schwer auf meine Frage und mein Anliegen von 29.06.2013 zu Antworten. Ich kann mich noch erinnern das sie gesagt haben, das es Ihnen am Herzen liegt die politischen Opfer der DDR Diktatur zu unterstützen.
Mit freundlichen grüße
Dieter Gollnick
Weitere Fragen an Stephan Mayer
Sämtliche Angaben, insbesondere die exakten, von ELNET aufgewendeten Kosten hierzu sind öffentlich in meinem aus der 20. Wahlperiode archivierten Abgeordnetenprofil auf der Website des Bundestages einsehbar. Eine Einflussnahme auf meine politische Arbeit hat zu keinem Zeitpunkt stattgefunden.
Diese Technologie wird derzeit in mehreren Ländern als vielversprechender Ansatz erforscht, um künftig einen Beitrag zu einer verlässlichen und klimafreundlichen Energieversorgung leisten zu können. Kanada zählt zu den Staaten, die dieses Feld strategisch vorantreiben.
Nach den zuletzt konsolidierten Angaben der Bundesregierung belaufen sich die seit Februar 2022 geleisteten bilateralen Unterstützungsleistungen Deutschlands auf insgesamt rund 48 Milliarden Euro. Davon entfallen nach dem jüngsten Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag etwa 15,6 Milliarden Euro auf militärische Hilfen. Die zivilen und humanitären Unterstützungsleistungen summieren sich nach aktuellem Stand auf etwa 36 Milliarden Euro.
Das Verfahren hierzu ist eindeutig geregelt: Über etwaige Wahlfehler entscheidet der Deutsche Bundestag im Rahmen der Wahlprüfung nach Artikel 41 des Grundgesetzes und dem Wahlprüfungsgesetz.