Stephan Braun

Frage von Arnd Diringer, Prof. Dr. j. • 21.07.2010

Sehr geehrter Herr Braun, in Stuttgart gibt es das "Überregionale Bündnis GelöbNix in Stuttgart“ (www.gelöbnix-stuttgart.de), dessen Ziel es ist, jedes öffentl. Auftreten der Bundeswehr zu stören.

Antwort von Stephan Braun

SPD • 27.07.2010

(...) Inhaltlich kann ich mich den Vorstellungen der Jusos in diesem Punkt allerdings nicht anschließen. Ein Eid auf die Verfassung eines demokratischen Staates ist für mich kein Anlass zum Protest. Dass dieser Eid in der Öffentlichkeit und nicht verborgen hinter hohen Mauern der Kasernen abgegeben wird, ist für mich ein Ausdruck der Verankerung der Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft. (...)

Frage von Robert S. • 24.02.2006

Mitglieder verschiedener Partei sind in den letzten Jahren polizeiauffällig geworden und gelten justizintern als "Amtsbekannt".

Antwort von Stephan Braun

SPD • 01.03.2006

Sehr geehrter Herr Schmitt,

Frage von Steffen P. • 22.02.2006

Sehr geehrter Herr Braun, des öfteren fällt mir ein Wahlplakat ins Auge, wonach Ihre Partei dem geneigten Wähler 30.000 Ausbildungsplätze verspricht und somit jedem Jugendlichen einen Ausbildungsplatz.

Antwort ausstehend von Stephan Braun

SPD

Frage von Robert S. • 20.02.2006

Sehr geehrter Herr Braun, es ist Festzustellen, dass die Integrationsprojekte der angedachten multikulturellen Gesellschaft gescheidert sind.

Antwort von Stephan Braun

SPD • 14.03.2006

Sehr geehrter Herr Schmitt,

Frage von Marko N. • 17.02.2006

Sehr geehrter Herr Rödling, als Polizeibeamter muss ich feststellen, dass die Landesregierung - dem allgemeinen Trend folgend - am Personal der Polizei spart. Als CDU/FDP die Polizei reorganisierten u.

Antwort von Stephan Braun

SPD • 28.02.2006

Sehr geehrter Herr Neuwirth,

auch wenn Ihre Frage an meinen Kollegen Herrn Rödling gerichtet ist, erlaube ich mir, zu Ihrer Frage Stellung zu nehmen.

Frage von Michael F. • 16.02.2006

Sehr geehrter Herr Braun, in den letzten Jahren hat man einiges ja davon in der lokalen und überregionalen Presse gelesen, was sie im Bereich Rechtsextremismus und Islamextremismus getan haben.

Antwort von Stephan Braun

SPD • 21.02.2006

Als Sprecher der baden-württembergischen SPD-Fraktion für Fragen des Verfassungsschutzes sehe ich es als meine Aufgabe an, verfassungsfeindliche Umtriebe und politischen Extremismus in all ihren Spielarten konsequent zu verfolgen.

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