Wie steht die AfD zu Waffenlieferungen an Israel?
Aus welchem Grund wird bei Ihnen unterschieden zwischen Waffenlieferungen an die Ukraine und an Israel? Bei der Ukraine wollen Sie keine Waffen liefern und Diplomatie suchen. Bei Israel scheint es jedoch anders zu sein. Wie begründen Sie das? Und würde die selbe Begründung nicht ebenfalls auf die Ukraine zutreffen? Wie würden Sie in diesem Fall begründen, warum zwischen den beiden Nationen, verschiedene Standpunkte zu Waffenlieferungen geteilt werden?
Danke für Ihre Frage. Markus Frohnmeier hat sich hinsichtlich der Waffenlieferungen geäußert:
https://afdbundestag.de/kapitulation-vor-einem-islamistisch-gepraegten-mob/
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Das mögliche Verlassen der EU wird natürlich nicht ohne die Anpassung rechtlicher Rahmenbedingungen passieren. Wie diese im konkreten Fall aussehen, werden wir zu gegebener Zeit sehen.
Nein
Ziel unserer Politik für behinderte Menschen ist es, die bestmöglichen Förderbedingungen herzustellen
Danke für Ihre Frage. Aber stellen Sie diese doch besser einem Regierungspolitiker.