Sie stellen fest,das,sollten Sie in einem Bundesland regieren,den Rundfunkbeitrag erlassen,bzw revidieren können. Meine Frage an Sie. Wie wollen Sie das durchsetzen.
Quelle ist ihre eigene Internerpräsenz
Das ist eigentlich ganz einfach und wurde bereits hunderte Male erklärt: Die entsprechenden Verträge kann jedes Bundesland kündigen. Genau das werden wir veranlassen.
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Antwort 11.06.2026 von Stephan Brandner AfD
Eine Liberalisierung oder Abschaffung des § 218 StGB lehnen wir ab. Die geltende Rechtslage sollte aus unserer Sicht grundsätzlich beibehalten werden
Antwort 11.06.2026 von Stephan Brandner AfD
Danke für Ihre Frage, bitte beachten Sie die Pressemitteilung
Antwort 10.06.2026 von Stephan Brandner AfD
Die AfD sieht wachsende Vermögens- und Chancenungleichheit vor allem als Folge von falscher Politik.
Antwort 10.06.2026 von Stephan Brandner AfD
Die AfD wird nach jetzigem Stand der Dinge das Deutschlandticket nicht beibehalten, da es den tatsächlichen Herausforderungen nicht gerecht wird.