Frage von Maike H. • 14.10.2025
Laut Grundgesetz und Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist jede Beamtenalimentation an Verantwortung und deren Übernahme geknüpft. Das setzt Rechenschaft voraus. Was tun Sie zur Umsetzung ?
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Frage von Ruiheng W. • 16.09.2026
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD
Es ist selbstverständlich, dass jeder, der seinen Lebensunterhalt selbst erwirtschaftet und sich an die deutschen Gesetze hält herzlich willkommen ist.
Frage von Michael M. • 14.09.2026
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD
Die konkrete Ausgestaltung für den Schulbetrieb obliegt dabei den Ländern, die hier gesetzgeberische Lösungen für Notfälle finden können und werden.
Frage von Tarja M. • 14.09.2026
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD
Im optimalen Fall könnten die Außengrenzen der europäischen Union geschützt werden, um den innereuropäischen Verkehr nicht zu behindern.
Frage von Bernd F. • 11.09.2026
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD
Eine Änderung des Grundgesetztes ist diesbezüglich nicht notwendig.
