Laut Grundgesetz und Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist jede Beamtenalimentation an Verantwortung und deren Übernahme geknüpft. Das setzt Rechenschaft voraus. Was tun Sie zur Umsetzung ?
Leider regiert die AfD weder in Bund noch Land und kann daher keine konkreten Vorhaben umsetzen.
Was möchten Sie wissen von:
Weitere Fragen an Stephan Brandner
Antwort 13.02.2026 von Stephan Brandner AfD
An unserem Programm hat sich nichts geändert.
Antwort 13.02.2026 von Stephan Brandner AfD
Wir stehen als AfD für Frieden, nicht für die Eskalation.
Antwort 13.02.2026 von Stephan Brandner AfD
Pläne die sogenannte "Ehe für alle" abzuschaffen existieren nicht
Antwort 13.02.2026 von Stephan Brandner AfD
Die Kollegin Harder-Kühnel hat die Postion der AfD zu Beginn des Jahres treffend zusammengefasst: