PIRATEN

Frage an Steffen Ostehr von Fgrssra Fpungm bezüglich Umwelt

14. September 2011 - 19:07

Hallo Herr Ostehr,

ich habe gerade in http://www.tagesspiegel.de/berlin/acht-fragen-fuer-ein-kreuz/4608364.ht… gelesen, das für Sie und die Piratenpartei Hundekot und Graffiti kein Thema sind. Sind Sie noch nie mit diesen Sachen in Berührung gekommen? Der größte Teil der Straßen hier im Bezirk kann man ohne Untertreibung Kot-Avenues nennen und die Häuser sehen auch ziemlich bunt aus. Meinem kleinen Sohn habe ich als einer der ersten Sachen beigebracht, nicht einfach so auf Rasenflächen zu laufen. Schließlich habe ich keine Lust, ständig die Schuhe zu reinigen. Ich finde das alles als ein Zeichen der Verwahrlosung der Menschen hier und auch im restlichen Berlin. Darüber nicht zu reden, gefällt mir gar nicht.
Auch ein bedingungsloses Grundeinkommen ist so nicht nach meinem Geschmack. Wie soll man da andere Leute, die arbeiten und vielleicht eine nicht so schöne Arbeit haben, motivieren? Es hängen schon genug Leute einfach rum oder machen sinnlose Sachen.

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Schatz

Frage von Fgrssra Fpungm
Antwort von Steffen Ostehr
14. September 2011 - 21:44
Zeit bis zur Antwort: 2 Stunden 37 Minuten

Sehr geehrter Herr Schatz,

mir sind die Problematiken innerhalb unseres Bezirkesum die Verschmutzungen mit Hundekot und Graffitis bewusst.

Zunächst möchte ich erwähnen, dass das hinterlassen von Hundekot bereits eine Ordnungswidrigkeiten darstellt und so also die rechtliche Grundlage existiert, diese Ordnungswidrigkeitauch zu verfolgenund zu ahnden. Die Gründe warum es trotzdem zu diesen Vorfällen kommt, sehe ich einerseits darin, dass die Versorgung mit Kotbeuteln bisher mangelhaft ist und andererseits darin, dass bei einigen Hundebesitzern das Problembewusstsein für die Hinterlassenschaften ihres Vierbeiners nicht ausgeprägt genug ist.
Ich befürworte daher Bestrebungen Kotbeutelspender aufzustellen bzw. die Kotbeutel an Hundehalter leicht zugänglich zu verteilen. Trotzdem müssen wir ein Bewusstsein des gemeinschaftlichen und fürsorglichen Miteinanders schaffen, das heisst das auch Hundehalter in der Pflicht sind, dafür Sorge zu tragen, dass die Hinterlassenschaften ihrer Tiere nicht die Gehwege verschmutzen.Dies ist allerdings keine rein politische Aufgabe, sonder fordert die gesamte Gesellschaft.

Wie das zurücklassen von Hundekot ist auch das Anbringen von Graffitis eine Ordnungswidrigkeit. Jedoch konnte bisher kein Verbot die, zumeist jungen, Menschen daran hindern sich an öffentlichen Wänden zu verewigen. Die Piraten aus Marzahn-Hellersdorf verfolgen hier den Ansatz den Bürgern ihrem Wunsch nach Mitteilung und kreativem Ausdruck Raum zu geben. Unser Vorschlag der Bereitstellung von "Legal Walls" könnte dazu beitragen Graffiti mehr als Kunst zu verstehen und zu akzeptieren, wenn die oftmals einhergehende Sachbeschädigung obsolet wird. Weitere Informationen zum Thema finden Sie in unserem Bezirkswahlprogramm im Punkt Legal Walls .

Die letzte Frage nach der Sinnhaftigkeit eines bedingungslosen Grundeinkommens haben Sie ja quasi schon selbst beantwortet. Ich kann Ihnen uneingeschränkt zustimmen, wenn Sie sagen, dass die aktuellen Bestrebungen nach Vollbeschäftigung im Sinne der 40h-Woche als gescheitert betrachtet werden können.
Wir finden uns wieder in einer Realität, in der wenige (hoch-)qualifizierte Arbeitnehmer viel Arbeit schultern müssen, einige in einer Endlosschleife von Beschäftigungsmaßnahmen gefangen sind und eine nicht unerhebliche Anzahl an Menschen gänzlich aus dem ersten Arbeitsmarkt ausgeschieden sind.
Es ist heutzutage einfach nicht mehr realistisch die Vollbeschäftigung des Industrialisierungszeitalters zu fordern. Die fortschreitende Automatisierung und Verdrängung der menschlichen Arbeitskraft führt dazu, dass wir gesamtgesellschaftlich immer weniger arbeiten müssten. Und doch halten wir an völlig veralteten Denkmustern fest. Hier kann und wird das bedingungslose Grundeinkommen Möglichkeiten der kulturellen und gesellschaftlichen Selbstverwirklichung schaffen, die wir uns heute noch nicht ein mal vorstellen können. Gleichzeitig wird eine Verhandlungsbasis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber geschaffen, die Raum für Menschenwürde lässt. Weiteres zum bedingungslosen Grundeinkommen finden Sie im Landeswahlprogramm und dem Berliner Grundsatzprogramm .

piratige Grüße

Steffen Ostehr