PIRATEN

Frage an Steffen Ostehr von Roreuneq Mnfgenh bezüglich Bürgerbeteiligung

21. August 2011 - 19:46

Guten Tag,

die Einordnung meiner Frage unter Bürgerbeteiligung trifft es nicht ganz. Gerade in den stadtrandnahen Wahlkreisen in Marzahn-Hellersdorf und Wartenburg, aber auch im Märkischen Viertel, in der Gropiusstadt und im Falkenhagener Feld lässt die Wahlbeteiligung seit Jahren immer weiter nach. Wie sehen Sie diese Entwicklung und was können Politiker dazu beitragen, dieser Entwicklung gegenzusteuern? Wie stehen Sie in diesem Zusammenhang zu einem Wahlrecht, das den einzelnen Wählern nahezu keinen Einfluss auf die personale Zusammensetzung der Fraktionen einräumt?

Frage von Roreuneq Mnfgenh
Antwort von Steffen Ostehr
27. August 2011 - 21:29
Zeit bis zur Antwort: 6 Tage 1 Stunde

Sehr geehrter Herr Zastrau,

vielen Dank für ihre Anfrage.
Ich bitte Sie meine verzögerte Antwort zu entschuldigen. Der Wahlkampf treibt unsere kleine Truppe PIRATEN aus Marzahn-Hellersdorf doch sehr um.

Die sinkende Wahlbeteiligung in den von ihnen genannten Kiezen aber auch allgemein bei Wahlen sehe ich als eine sehr problematische Entwicklung an. Wenn zu Wahlen weniger als die Hälfte der stimmberechtigten Bürger abstimmen gehen, dann muss man die Legitimation der gewählten Parteien und deren Vertreter in Frage stellen.

Eine Umgestaltung des Wahlrechts als alleiniges Mittel wird meines Erachtens nach aber nicht ausreichen. Politikverdrossenheit muss auf verschiedenen Ebenen angegangen werden. Neue Parteien wie die PIRATEN tragen zur Mobilisierung von Nichtwählern bei und helfen somit die Akzeptanz der Politik innerhalb der Bevölkerung zu steigern. Gleichwohl setzen sich die Berliner PIRATEN aber auch für ein neues Wahlrecht ein, welches dem Wähler die Möglichkeit geben soll die Reihenfolge von Kandidaten mit Hilfe der Gewichtung von Stimmen anzupassen. Außerdem wollen wir die Hürden für kleine Parteien reduzieren. Weitere Informationen und Ausführungen zu diesem Thema finden sie unter http://berlin.piratenpartei.de/2011/08/06/wahlprgramm-2011-demokratie/

Darüber hinaus müssen wir aber auch den Dialog und die Mitbestimmung zwischen den Wahlen stärken. Wir PIRATEN setzen uns für eine Politik auf Augenhöhe mit unseren Mitbürgern ein und wollen die neuen Medien nutzen um niedrigschwellige Angebote zur Partizipation anzubieten.

Ich bin der Meinung, dass wir nur dann die Politikverdrossenheit aktiv bekämpfen können, wenn gewählte Vertreter und Bürger sich als gleichwertige Partner bei der Lösung unserer gesellschaftlichen Probleme erkennen. Mitbestimmung, flache Hierarchien und ein gleichberechtigter Dialog werden dazu beitragen, dass sich auch Marzahn-Hellersdorfer wieder zahlreicher bei Wahlen und der Bezirkspolitik im Allgemeinen beteiligen werden.

piratige Grüße
Steffen Ostehr