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Steffen Bilger
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Frage von roland k. •

wie beurteilen sie ihre Verantwortung bei der Realisierung des Projekts stuttgart 21 und den millardenschweren mehrkosten zu lasten des Steuerzahlers

sehr geehrter herr Bilger, ihre politische Verantwortung für die Kostensteigerungen und Verzögerungen beim Projekt Stuttgart 21 ist als hoch einzustufen, da sie als Staatssekretär und politischer Befürworter maßgeblich an der Durchsetzung und Kommunikation des Projekts beteiligt waren und für Vertragsklarheit sowie die politische Legitimität sorgten

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Sehr geehrter Herr K.,

vor dem Hintergrund des langfristigen Nutzens für unsere Region und des Bahnverkehrs im Südwesten bin ich ein Befürworter des Bahnprojekts Stuttgart 21. Auch während meiner Zeit als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium von 2018 bis 2021 habe ich das Projekt politisch begleitet und mich konkret für eine bestmögliche Umsetzung eingesetzt. Während meiner Zeit im Bundesverkehrsministerium konnten wir eine Vereinbarung mit dem Land Baden-Württemberg zur Realisierung der sogenannten großen Wendlinger Kurve unterzeichnen; der Ausbau der Gäubahn wurde begonnen; ein den Vorgaben des Bundesverkehrswegeplans und des Deutschlandtakts entsprechendes Ausbaukonzept für die Gäubahn konnte beschlossen werden, darunter Maßnahmen wie der „Pfaffensteigtunnel“, der ab 2026 geplant werden soll und für eine bessere Flughafenanbindung sorgt; der Bahnknoten Stuttgart wurde zum Modelprojekt „digitaler Knoten“ und auch beim Nordzulauf sind Vereinbarungen im Deutschlandtakt vorgesehen. Sie sehen also, dass ich in meiner Zeit als Parlamentarischer Staatssekretär für wesentliche Verbesserungen rund um den Stuttgarter Bahnhof sorgen konnte, die Stuttgart 21 endgültig zum Erfolg führen werden.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne unter steffen.bilger@bundestag.de zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen     
Steffen Bilger MdB

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