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Steffen Bilger
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Frage von Matthias S. •

Frage an Steffen Bilger von Matthias S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Bilger,

gestatten Sie mir 2 Fragen zur derzeitigen "Umweltzonen"-Politik:

1.
Wie stehen Sie zu der seit Jahren bestehenden Erkenntnissen, dass die angeblich modernen EURO4-KFZ (Diesel) ein weitaus höheres Gesundheitsgefährdungspotential besitzen als die z. Z. verteufelten sog. "Dieselstinker" älterer Technik? (vgl. u. a. Studie der Max-Planck-Ges. http://www.mpg.de/bilderBerichteDokumente/dokumentation/pressemitteilungen/2008/pressemitteilung20080208/index.html / http://anti-plakette.de/wp-content/uploads/2009/11/bund.pdf ).
D. h., nach dieser Studie / diesen Erkenntnissen wird derzeit mit der "Umweltzonen"-Politik die Bevölkerung verstärkt (und m. M. n. vorsätzlich, da der Politik dies bekannt sein dürfte) gesundheitlichen Gefahren ausgesetzt, als das vorher der Fall war.

2.
Welchen Bestandsschutz haben die momentan als umweltfreundlich eingestuften EURO4-Diesel-KFZ vor dem Hintergrund dieser Erkenntnisse? Ist zu befürchten, dass ein solches heute modernstes KFZ in 2 - 3 Jahren ebenfalls mit Fahrverboten belegt wird.
Diese Frage ist durchaus interessant und geradezu existenziell, da man heute für einen familientauglichen Mittelklassewagen/Kleinbus/Van zw. 20 und 40T€ investieren muß und die wg. der Investition angepeilte Nutzungsdauer im Schnitt 10 Jahre beträgt. Eine Familie kann sich (auch auf Grund der immer schlechter werdenden Einkommenssituationen/steigenden Abgabenbelastungen) nicht alle 2 - 4 Jahre eine kostspielige Nachrüstung oder gar Neuanschaffung leisten.

Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie mir Ihre persönliche Meinung hierzu mitteilen.

Mit freundlichen Grüßen

M. Salefsky

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Sehr geehrter Herr Salefsky,

vielen Dank für Ihre wichtige Frage.

Die von Ihnen angesprochene Thematik ist mir ebenso vertraut wie die Studie der Max-Planck-Gesellschaft. Beim ersten Lesen der Pressemitteilung hat mich bereits stutzig gemacht, dass dort Formulierungen wie „vermutlich“ und „wahrscheinlich“ enthalten sind. Nach eingehenden Recherchen ergab sich dann auch, dass das Umweltbundesamt davon ausgeht, im Mittel über alle neuen Dieselmotoren sei keine Tendenz zu kleineren – und somit gesundheitsschädlicheren – Partikeln gegeben. Für das federführende Bundesumweltministerium steht somit fest, dass durch neuere Dieselmotoren eine verbesserter Schutz von Umwelt und Gesundheit erreicht werde. Dies teilte mir das Ministerium mit.

Die zweite von Ihnen gestellte Frage erübrigt sich somit. Es ist in dieser Thematik nicht mit einer Neuausrichtung des Bundesumweltministeriums zu rechnen.

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Bilger MdB

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