Tobias Koch
(...) Für Bundestagsabgeordnete gibt es daher klar definierte Verhaltensregeln, denen nachzukommen ist. Diese besagen unter anderem, dass Spenden, Gastgeschenke, sonstige Zuwendungen für die politische Tätigkeit sowie Tätigkeiten und Funktionen, die vor- und neben dem Mandat ausgeübt werden, offengelegt werden müssen. (...)
(...) Für Bundestagsabgeordnete gibt es daher klar definierte Verhaltensregeln, denen nachzukommen ist. Diese besagen unter anderem, dass Spenden, Gastgeschenke, sonstige Zuwendungen für die politische Tätigkeit sowie Tätigkeiten und Funktionen, die vor- und neben dem Mandat ausgeübt werden, offengelegt werden müssen. (...)
(...) Die Ausschreibung für die RB41 findet im Rahmen der Ausschreibung mehrerer Bahnlinien statt, deren Verträge 2025 auslaufen. Für einen Betrieb der neuen Bahnlinie muss ferner noch die Schieneninfrastruktur in Geldern erweitert werden, damit für die Züge eine Wendemöglichkeit besteht. Zudem ist davon auszugehen, dass der beim Vergabeverfahren berücksichtigte Betreiber erst noch neue Züge für den Betrieb der Bahnverbindung beschaffen muss. (...)
(...) Die Ausschreibung für die RB41 findet im Rahmen der Ausschreibung mehrerer Bahnlinien statt, deren Verträge 2025 auslaufen. Für einen Betrieb der neuen Bahnlinie muss ferner noch die Schieneninfrastruktur in Geldern erweitert werden, damit für die Züge eine Wendemöglichkeit besteht. Zudem ist davon auszugehen, dass der beim Vergabeverfahren berücksichtigte Betreiber erst noch neue Züge für den Betrieb der Bahnverbindung beschaffen muss. (...)
(...) Die gelegentliche Nutzung von Smartphones durch einzelne Abgeordnete hat aus meiner Sicht der Debattenkultur im Deutschen Bundestag nicht geschadet. Die Bundestagsdebatten habe ich als lebhafte und in der Sache hart geführte politische Auseinandersetzungen wahrgenommen. (...)
(...) Die gelegentliche Nutzung von Smartphones durch einzelne Abgeordnete hat aus meiner Sicht der Debattenkultur im Deutschen Bundestag nicht geschadet. Die Bundestagsdebatten habe ich als lebhafte und in der Sache hart geführte politische Auseinandersetzungen wahrgenommen. (...)
