Portrait von Stefan Klein
Antwort 28.12.2023 von Stefan Klein SPD

Es braucht im Sinne des Grundgesetzes allerdings klare Belege und Beweise, damit das Verbotsverfahren auch erfolgreich sein kann.

Portrait von Stefan Klein
Antwort 27.02.2023 von Stefan Klein SPD

Um eine bessere Repräsentanz des Landtagspräsidiums im ganzen Land zu erreichen, ist eine Erweiterung um einen Platz für mich vertretbar.