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Stefan Klein
SPD
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Hallo, warum leistet sich Niedersachsen soviele Stellvertreter für den/die Landtagspräsidenten/-in. Andere Bundesländer kommen mit weniger aus. Wieso?

Steuergelder könnten doch sinnvoller eingesetzt werden, oder? Welche Aufgaben haben denn diese Stellvertreter genau? Vermittlung der Demokratie? Das sollten doch die Abgeordneten vor Ort übernehmen.

Frage von Uwe R. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche

Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für die Frage.

Die Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten des Landtages haben eine herausgehobene Stellung innerhalb unseres niedersächsischen Parlamentes und sind somit auch wichtige Repräsentantinnen und Repräsentanten unseres Landes und unserer Demokratie in der Öffentlichkeit. Die vorgeschlagenen und gewählten Kandidatinnen und Kandidaten der SPD, Sabine Tippelt und Marcus Bosse, sowie die Kandidatinnen und Kandidaten von CDU und Grünen werden unser Bundesland, unseren Landtag und unsere parlamentarische Demokratie in diesem Sinne bei zahlreichen Terminen im ganzen Land gut und würdig repräsentieren.

Niedersachsen ist, wie Ihnen bekannt ist, eines der großen Flächenländer Deutschlands. Um eine bessere Repräsentanz des Landtagspräsidiums im ganzen Land zu erreichen, ist eine Erweiterung um einen Platz für mich vertretbar. Mit dieser Vergrößerung ist aber auch der klare Auftrag verbunden, tatsächlich mehr Präsenz in der Fläche Niedersachsens zu erreichen.

Vor dem Hintergrund der immer größer werdenden Anfeindungen gegenüber unserer Demokratie und unseren elementaren Werten, wie Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität halte ich einen größeren Einsatz für unseren Landtag nicht nur für vertretbar, sondern für notwendig. Sicherlich übernehmen auch Abgeordnete eine wichtige Rolle bei der Vermittlung von Entscheidungen und bei der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger, aber Präsidentin und Vizepräsident/innen nehmen hier eine neutrale Rolle ein und repräsentieren den gesamten Landtag.

Mit fünf Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten befindet sich Niedersachsen zudem im Vergleich der Bundesländer im Mittelfeld. Es wird aber nach Ablauf dieser Periode zu bewerten sein, ob der Auftrag, der an eine Erhöhung der Zahl der Vizepräsident/innen geknüpft ist, auch erfüllt werden konnte. 

Mit freundlichen Grüßen

Stefan Klein

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