Stefan Boes
DIE GRÜNEN

Frage an Stefan Boes von Puevf Jrvfr bezüglich Innere Sicherheit

30. August 2005 - 20:38

Lieber Herr Boes,

in der Antwort vor mir, schrieben Sie:

> Die Grünen stehen militärischen Projekten
> grundsätzlich skeptisch bis ablehnend
> gegenüber. Wenn es während der vergangenen
> Jahre zu militärischen Fragen eine Opposition
> gab, dann war diese grün - sogar innerhalb der
> Regierung.

Dazu kann ich nur sagen, wenn es zu militärischen Fragen eine Opposition gab in den letzten Jahren, war Grün das oft nicht.

Wie verantworten sie sonst,

*dass Deutschland immer noch in sämtliche Länder der Welt Waffen liefert - mit Grün an der Macht.

*dass die Rot-Grüne Regierung zum ersten Mal nach dem zweiten Weltkrieg wieder anderer Menschen Kinder in den Krieg geschickt hat, 1999.

*dass die Rot-Grüne Regierung auch weiterhin anderer Menschen Kinder nach Irak, Afghanistan und sonstige Krisengebiete der Welt schickt, um die dortige Ausbeutung von Mensch, Land und Natur zu unterstützen.

*dass unter der Rot-Grünen Bundesregierung die BRD von 2001 bis 2015 ein militärisches Rüstungsprogramm auflegt, dass seinesgleichen gesehen hat. 110 Milliarden Euro wird die BRD in diesem Zeitraum in Aufrüstung investieren; das meiste davon ab 2006. Gehen Sie nach Ottobrunn zur EADS und der Vertriebsleiter wird Ihnen für die nächsten 5 Jahre volle Auftragsbücher zeigen... manche nennen das auch Rüstungskeynsianismus.

*dass die Bundesregierung zwar gegen den Irak-Krieg war, aber den Amerikanern großzügig Überflugerlaubnis gab und Nutzung ihrer deutschen Armeestützpunkte zum Ab- und Anflug US-amerikanischer Kriegsflieger für den Irak-Krieg.

*dass 91% der Bundestagsparlamentarier und darunter mit Sicherheit (fast) alle Grüne FÜR die Europäische Verfassung gestimmt haben,obwohl dort ganz klar drinsteht:
"Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern"(Artikel I-41, Abs.3, S.3).
Und auch die europäischen Grünen konnten sich nur zu einem "kritischen Ja" zu Eu-Verfassung durchringen...

Frage von Puevf Jrvfr
Antwort von Stefan Boes
04. September 2005 - 09:54
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 13 Stunden

Sehr geehrter Herr Weise,

meine Formulierung der skeptischen Opposition in militärischen Fragen
bedeutet, dass Grüne die Ausuferung militärischer Einsätze und Maßnahmen
eindämmen konnten, können und wollen. Einiges wurde nicht verhindert,
beispielsweise MEADS, das auf Betreiben der SPD zustande kam. Trotzdem lässt
sich sagen, das Friedenspolitik dank der Grünen und dank Joschka Fischer zur
weithin anerkannten Regierungspolitik wurde, auch wenn diese manchmal einen
langen Atem braucht. Der Umbau der NATO zur Friedensarmee kann
beispielsweise nicht in einigen wenigen Jahren und nur im
europäisch-amerikanischen Kontext stattfinden.

Ich versuche im Rahmen dieses Spektrums friedensstifende Maßnahmen in
Krisengebieten zu fördern, die unter verschiedenen Bedrohungen leiden,
beispielsweise unter Kriegen und Bildungsarmut oder unter
Infektionskrankheiten und Menschenrechtsverletzungen oder unter allen
Bedrohungen gleichzeitig. Auch hier muss Friedenspolitik (weiterhin)
ansetzen, weshalb ich persönlich die Ausweitung des deutschen Beitrages zum
Global Fund fordere. Generell ist mir Friedenspolitik in all ihren Facetten
ein wichtiges Anliegen - damit die von Ihnen geschilderten Szenarien bald
ein Ende finden.

Mit freundlichem Gruß,
Stefan Boes.