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Stefan Berger
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Frage an Stefan Berger von Tomio K. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dr. Berger,

Sie sind der erste Politiker den ich gefunden habe (ausschließlich CDU), der gegen die Abschaffung von Studiengebühren und für die Diätenerhöhung gestimmt hat.

Wie wollen Sie den Fachkräftemangel in Deutschland beheben, wenn Sie Studenten wie mir das ohnehin schon anspruchsvollle Studium durch Gebühren schwerer als nötig machen, während Sie sich "mal eben" 500,- Euro mehr genehmigen?

Wie soll ich meinen Kinderwunsch umsetzen und so zukünftige Steuerzahler zeugen, wenn sich mein Abschluss durch die 3 Nebenjobs immer weiter verzögert?

MfG,

Tomio Kawashima

Frage von Tomio K. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 16 Stunden

Sehr geehrter Herr Kawashima,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die von Ihnen erwähnten Studienbeiträge sehe ich als einen der wichtigsten Anknüpfungspunkte, um einem Fachkräftemangel vorzubeugen.
Die von der damaligen schwarz-gelben Landesregierung beschlossenen Studienbeiträge dienten gerade der Verbesserung der Studienbedingungen. Darunter fielen auch der Ausbau und die Schaffung neuer Studienplätze. Einem Fachkräftemangel hätte mit der Beibehaltung der Studienbeiträge effektiv entgegengewirkt werden können.

Bezüglich der Finanzierung der Studienbeiträge ist festzustellen, dass das in Nordrhein-Westfalen betriebene System das sozialverträglichste in Deutschland war, schließlich bot es den Studierenden die Möglichkeit einer nachgelagerten Zahlung der Studienbeiträge und dies auch erst zwei Jahre nach Beendigung des Studiums. Zudem wurde eine Kappungsgrenze für die Rückzahlung des Studienbeitragsdarlehens eingeführt. Damit wurde die Rückzahlungsverpflichtung aus BAföG und Studienbeiträgen auf 1.000 Euro pro Semester bzw. 10.000 Euro maximal begrenzt.

Diese Maßnahmen konnten nicht nur jedem jungen Menschen ein Studium ohne eine Überbelastung durch eventuelle Nebenjobs ermöglichen, sondern auch die Qualität der Lehre und Forschung sowie die Studienbedingungen im Allgemeinen erheblich verbessern. Ein bundesweiter Hochschulvergleich zeigte, dass sich Hochschulen mit Studienbeiträgen in einer wesentlich besseren Lage als Hochschulen ohne Beiträge befanden. Dadurch, dass die Studierenden durch die Studienbeiträge einen gewissen Kundenstatus erhielten, fühlten sich die Hochschulen in einem Zwang, die Studienbedingungen vor Ort wesentlich und zeitnah zu verbessern. Der zudem entfachte Wettbewerb der Hochschulen trug ebenfalls zu einer deutlichen Verbesserung der Studiensituationen bei. Zudem erhöhten sich die Einflussmöglichkeiten der Studierenden, die ihr Studium als Investition ansahen und daher erhöhte Anforderungen an die Qualität ihrer Hochschulausbildung stellten, so dass die Verwendung der Beiträge transparent, nachhaltig und bedarfsorientiert war.
Dementsprechend kann meiner Meinung nach nicht davon gesprochen werden, dass Studienbeiträge ausschlaggebend für ein in die Länge gezogenes Studium oder nicht sozialverträglich waren. Die von der schwarz-gelben Landesregierung beschlossenen Studienbeiträge hätten neben einer exzellenten Qualität der nordrhein-westfälischen Hochschulen auch eine ausreichende Anzahl an Studienplätzen gesichert, um einem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Zwischen den Themenbereichen rund um die Studienbeiträge und der "Diätenerhöhung" besteht kein Sachzusammenhang. Deshalb bitte ich Sie bei Interesse zum letztgenannten Thema meine vorangegangene Korrespondenz auf dieser Seite zu berücksichtigen.

Mit freundlichen Grüßen
Stefan Berger

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