Stanislaw Tillich
CDU
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Frage von Xbaenq Xenhfr an Stanislaw Tillich bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 12. Aug. 2014 - 11:06

Sehr geehrtr Herr Ministerpräsident,

mit Blick auf die Landtagswahl hat der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Sachsen fünf Fragen erarbeitet, die Rad fahrende Wählerinnen und Wähler bei ihrer Wahlentscheidung unterstützen sollen.

Wir würden uns freuen, wenn Sie uns als Spitzenkandidat der sächsischen CDU folgende Fragen beantworten könnten:

1. Wie bewerten Sie die Arbeit von Sven Morlok, dem für Radverkehr zuständigen Minister in der Legislatur 2009-2014?

2. Bisher hat sich die sächsische Politik keine messbaren Ziele für den Radverkehr in Sachsen gesetzt. Wie hoch soll der Anteil der Wege im Jahr 2020 sein? Was sind Ihre weiteren Radverkehrsziele und wann wollen Sie die erreichen?

3. Wo setzen Sie konkret an, um den Radverkehr in Sachsen zu fördern?

4. Sie stehen für eine „diskriminierungsfreie Verkehrspolitik“. Werden Radfahrer in Sachsen beispielsweise bei Ampelschaltungen, der Wegeführung und dem Etat für Radverkehrsmaßnahmen gegenüber anderen Verkehrsarten denn nicht diskriminiert?

5. Wie bewerten Sie die Anbindung Sachsens an den Eisenbahnfernverkehr in Hinblick auf den Fahrradtourismus an Mulde-, Spree- und Neißeradweg? Werden Sie sich für einen besseren Anschluss Sachsens an den Eisenbahnfernverkehr einsetzen?

Mit freundlichen Grüßen
Konrad Krause
Geschäftsführer des ADFC Sachsen e.V.

Von: Xbaenq Xenhfr

Antwort von Stanislaw Tillich (CDU)

Sehr geehrter Herr Krause,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gern beantworte. Privat bin ich selbst ein begeisterter Radfahrer. Sowohl in den Städten als auch in den ländlichen Regionen ist das Fahrrad als umweltfreundlicher und flexibler Verkehrsträger beliebt. Das Radwegenetz wollen wir weiter ausbauen, den Einsatz von Elektrofahrrädern unterstützen und den touristischen Radverkehr fördern. Wir treten für eine barrierefreie Verkehrsplanung ein. Unser Ziel ist es, gemeinsam mit den Kommunen und den Tourismusverbänden Lücken im Radwegenetz zu schließen und interessante Angebote für Freizeitsportler und Aktivurlauber zu entwickeln und Radfahren noch angenehmer, sicherer und serviceorientierter zu gestalten sowie die Vernetzung der verschiedenen Verkehrsträger zu verbessern.

Dafür hat die Staatsregierung im „Landesverkehrsplan Sachsen 2025“ zum Thema „Fahrrad- und Fußgängerverkehr“ eine Bestandsaufnahme vorgelegt und zukünftige Infrastrukturprojekte und Maßnahmen für den Radverkehr beschrieben. Die Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen 2014 soll dazu beitragen, den Radverkehr im Alltag und zu touristischen Zwecken noch einmal deutlich stärken soll.

Um den Anteil des Radverkehrs gemeinsam mit den Städten und Gemeinden weiter zu steigern, haben wir seit 2009 über 50 Millionen Euro in Radwege investiert. 2014 stehen wiederum rund 10 Millionen Euro zur Verfügung. Das „SachsenNetz Rad“ wollen wir zur Premiummarke für den Radverkehr entwickeln. Unter dieser Dachmarke werden Radfernwege, regionale Hauptradrouten und sonstige Strecken zusammengefasst. SachsenNetz Rad umfasst zehn Radfernwege und 63 regionale Hauptradrouten (2013). In der aktuellen Ausbauplanung umfasst SachsenNetz Rad 2.245 km Radfernwege und 2.385 km regionale Hauptradrouten sowie 487 km sonstige Strecken (gesamt 5.117 km Länge).

Primär sollen die Fördermittel in die qualitative Verbesserung der bereits bestehenden Radwege investiert werden. Dazu gehören vor allem eine durchgängige, sichere Befahrbarkeit sowie ein einheitliches Wegweisungskonzept, zum Beispiel durch Zielwegweiser mit Knotenpunktnummern. Durch „Bike and Ride“-Plätze und Fahrradstationen soll die Verbindung zum öffentlichen Nahverkehr und weiterer Verkehrsträger verbessert werden.

Eine Diskriminierung von Radfahrern, beispielsweise bei Ampelschaltungen, der Wegeführung und dem Etat für Radverkehrsmaßnahmen gegenüber anderen Verkehrsarten kann ich grundsätzlich nicht feststellen. Ich bin mir aber sicher, dass Städte und Gemeinden in einzelnen Fällen für Verbesserungsvorschläge offen sind.Die bessere Vernetzung der Verkehrssysteme Fahrrad und Schienenwege ist unser Ziel. Hierfür sind ausreichende und sichere Abstellmöglichkeiten an Übergangsstellen, bedarfsorientierte Mitnahmemöglichkeiten und eine einheitliche Tarifgestaltung für die Mitnahme von Fahrrädern wichtig. Bessere Zugverbindungen sind mir ein ganz besonderes Anliegen, für das ich mich auch weiterhin stark machen werde. Der Ausbau der Eisenbahntrasse Dresden-Prag und der Strecke Dresden-Berlin sowie die Anbindung von Chemnitz an das Fernverkehrsnetz der Bahn sind prioritär. Die Bahnstrecken Dresden-Görlitz-Breslau und Cottbus-Görlitz müssen elektrifiziert werden. Diese Projekte würden sich auch positiv auf den Fahrradtourismus an Mulde-, Spree- und Neißeradweg auswirken. Für diese Forderungen sind wir in enger Abstimmung mit der Deutschen Bahn AG und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur.

Mit freundlichen Grüßen

Stanislaw Tillich

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