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Sören Pellmann
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Frage von Felix H. •

Sie sind einer der prominentesten Abrüstungsbefürworter u. EU-Verteidigungsarchitektur-Gegner Ihrer nationaldeutschen Linkspartei. Bleiben Sie bei Ihrem Nein zu einer europ. Verteidigungsarchitektur?

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/soeren-pellmann/fragen-antworten/sie-fordern-worte-statt-waffen-im-angriffskrieg-gegen-die-ukr-staatlichkeit-wie-sind-ihre-konzepte

Auf die Frage: "Wie lauten Ihre Konzepte & konkreten Operationalisierungsansätze für die EU-Verteidigung bzw. Bundeswehr im Zeichen Ihres Grundprinzips von "Worten statt Waffen"?"

haben Sie am 29.4.25 EU-sicherheitsarchitekturkritisch vorgeschlagen:

"Zudem ist die Bundeswehr nach dem Grundgesetz eine "Parlamentsarmee" und unterliegt der Kontrolle des Bundestages. Dieser Kontrolle durch das nationale Parlament würde sich eine "EU-Verteidigungsarmee" entziehen und Militarisierung und Aufrüstung weiteren Vorschub leisten."

Nun reden Sie am 20.1.26 von einem kollektiven europäischen Sicherheitssystem.

Wie passt das zusammen? Haben Sie eine radikale 180-Grad-Kehrtwende vollzogen und, wenn ja, vor welchem Hintergrund?

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Antwort von Die Linke

Sehr geehrter Herr H.,

herzlichen dank für Ihre Frage. Die Einrichtung eines kollektiven Sicherheitssystem bedeutet nicht die Aufgabe der Kontrolle der Bundeswehr durch das Parlament bzw. die Schaffung einer "EU-Verteidigungsarmee".

Mit freundlichen Grüßen

Sören Pellmann

 

 

 

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