Antwort 23.09.2026 von Simone Borchardt CDU
Die angekündigte gesetzliche Umsetzung hat sich verzögert

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Die angekündigte gesetzliche Umsetzung hat sich verzögert
Ich halte an meinem gesundheitspolitischen Kurs fest, ändere aber die Art, wie Entscheidungen vorbereitet werden.
Wer mit Heizöl heizt, darf bei der Entlastung nicht vergessen werden.
Ihre Sorge über die Belastung der Erwachsenenpsychotherapie ist nachvollziehbar.
Heizöl muss bei der Entlastung der Bürger mitgedacht werden.
Referentenentwurf liegt vor, verbindlicher Zeitplan zur amtsangemessenen Alimentation fehlt