Welche Werte im Sinne von Wertvorstellungen/Idealen sind nach Ihrer Auffassung für die deutsche Gesellschaft besonders charakteristisch und bewahrenswert?
Im Zusammenhang mit der Unterstützung der Ukraine ist in der öffentlich geführten Debatte um Waffenlieferungen oft von der „Verteidigung westlicher Werte“ die Rede. Die Fragestellung wurde durch diese Debatte motiviert. Antworten jenseits dieses Bezuges sind aber ebenfalls sehr willkommen.
Sehr geehrter Herr M.,
Vielen Dank für Ihre Nachricht.
Die wichtigsten Werte und Regeln unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens sind niedergelegt in der Erklärung der Menschenrechte sowie dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Die Erklärung der Menschenrechtscharta der Vereinten Nationen sind nicht nur „westliche Werte“, sondern werden von Staaten aus aller Welt getragen, die sich diesen verpflichtet haben.
Aus meiner Sicht ist es unser aller Aufgabe die Menschenrechte auch gegenüber anderen Regierungen zu betonen und einzufordern. Besonders wenn sich Regierungen von diesen Regelungen abgewendet haben, obwohl sie sich zu diesen bekannt haben.
„Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit“, sind als Grundlage für die europäischen Demokratien sowie für die sozialdemokratische Auslegung als „Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität“ essenziell. Diese Wertvorstellungen sind fundamental, charakteristisch und bewahrenswert für europäische Gesellschaften sowie für unsere Partner im transatlantischen Raum.
Die SPD kämpft seit über 150 Jahren für diese Werte. Und tat dies auch in Zeiten, in denen sie bei uns nicht gelebt werden konnten. Denken sie beispielsweise an die mutigen sozialdemokratischen Abgeordneten die, trotz der lebensbedrohlichen Situation, gegen das Ermächtigungsgesetz stimmten oder an die Friedens- und Ostpolitik von Willy Brandt. Heute haben wir mehrheitlich repräsentative Demokratien mit ähnlichen Wertevorstellungen in Europa: Wir führen frei Diskurse, sind gleich vor dem Gesetz und tolerieren diverse Lebensrealitäten.
In Deutschland werden diese und weitere Vorstellungen über ein Miteinander in der Gesellschaft institutionell im Grundgesetz durch die Grundrechte abgebildet. Die Entwicklung und Harmonisierung dieser Werte mit den Werten unserer europäischen und internationalen Partner nach dem zweiten Weltkrieg und der friedlichen Revolution von 1989 hat bewirkt, dass in Europa für lange Zeit Frieden und Wohlstand herrschte.
Mit diesem Hintergrund sind für mich die historisch gewachsenen und fundierten Werte und Normen besonders wichtig. Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind nicht selbstverständlich. Wir müssen stetig für diese einstehen und sie nach innen sowie außen verteidigen. So gelingt es uns autokratische oder diktatorische Herrschaften zu verhindern und den Frieden und Wohlstand in Europa beizubehalten.
Ich hoffe, meine Antwort konnte Ihrer Anfrage entsprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Simona Koß
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