Wie viel % muss eine Partei erreichen, um einen Sitz im Europaparlament zu erreichen?
Also wie hoch ist die faktische Sperrklausel bei der EU Wahl?
Die endgültige Höhe der benötigten Stimmen hängt von Wahlbeteiligung und Rundungseffekten ab. Es ist davon auszugehen, dass 0,5 bis 0,6 Prozent der Stimmen reichen.
Weitere Fragen an Simon Klopstock
Definitiv sollen Warnhinweise auf Alkoholverpackungen eingeführt werden und die Werbung für Alkohol und Nikotin beendet werden.
Die konkrete Lösung hier ist sehr einfach. Logischerweise würden keine Transaktionen zwischen Kontos mit der gleichen Inhaberschaft besteuert werden.
Mittel- bis langfristig kann ich mir eigene Steuern der EU vorstellen und würde das begrüßen. Aus meiner Sicht fehlen aber nötige Grundvoraussetzungen dafür.
Natürlich wollen wir diese Stimmen. Wir streben an, die Angebotsseite zu verändern und pflanzliche, ökologische Kost leichter verfügbar zu machen.