Silvia Breher

(...) Dabei wurde der Vorschlag einer unabhängigen Kommission aus den 90er Jahren unter Vorsitz von Roman Herzog aufgegriffen, die Diäten sich an den Bezügen von einfachen Richtern bei obersten Bundesgerichten (R6) orientieren. Eine weitere Anpassung erfolgte durch eine weitere Empfehlung: Die Abgeordnetenentschädigung wird sich wie die Verdienstentwicklung, und zwar im positiven wie negativen Fall, wie bei den 35 Mio. Beschäftigten in Deutschland fortschreiben. (...)

(...) Wie Sie wissen, hat das Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) Weser-Ems Mitte Juni das Raumordnungsverfahrens für den nördlichen Trassenteil zwischen Conneforde und Cloppenburg Ost (Maßnahme 51a) sowie Flächen für zwei Umspannwerke inkl. Konverteranlagen eingeleitet. (...)