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DIE LINKE
• 19.09.2017

(...) Eine politische Kabarettband aus Erfurt umrahmte die Veranstaltung musikalisch und kulturell und die Linksjugend Solid warb mit ihrem eigenen Thema. Daraus zu schließen, wir würden Kinder und Jugendliche zum Drogenkonsum animieren, weise ich hiermit zurück und halte diesen Vorwurf auch für unangemessen. (...)

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DIE LINKE
• 04.08.2017

(...) Zudem engagieren wir uns für eine konsequente Abrüstung und einen Stopp von Waffenexporten. Wir wollen alle deutschen Soldatinnen und Soldaten aus den Auslandseinsätzen zurückziehen, ausländische Militärbasen in Deutschland auflösen und die Bundeswehr aus den militärischen Strukturen der NATO herauslösen. (...)

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DIE LINKE
• 19.11.2015

(...) Da Sie keine Antwort von Seiten des Landkreises erhalten haben, habe ich mich noch einmal erkundigt und erhielt die Auskunft, dass dem Landkreis die von Ihnen genannte Person bekannt ist, der Landkreis das Rechtsberatungsgesetz nicht verletzt sieht, aber geeignete Schritte in dieser Angelegenheit eingeleitet hat. (...)

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DIE LINKE
• 27.10.2015

(...) wie Sie wissen, hat das parlamentarische Verfahren zum Kulturgutschutzgesetz noch nicht begonnen, da es noch keine abschließende Befassung mit dem Gesetzentwurf im Kabinett gegeben hat. (...) Daher bleibt mir an dieser Stelle nur, auch Ihnen zu versichern, dass wir die an uns herangetragenen Anregungen und Bedenken gegenwärtig sammeln und im parlamentarischen Verfahren prüfen und berücksichtigen werden, wenn es denn erst einmal begonnen hat. (...)

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DIE LINKE
• 27.10.2015

(...) seien Sie bitte versichert, dass wir im parlamentarischen Verfahren, wenn es denn erst einmal begonnen hat, alles an Für und Wider gewissenhaft abwägen und die Betroffenheit einzelner Bereiche des Kulturguthandels prüfen werden. (...) Meine grundsätzliche Zustimmung für ein neues Kulturgutschutzgesetz habe ich schon in der Antwort an Herrn Schmidt verdeutlicht. (...)

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