Sepp Müller
CDU
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Frage von Gvyb Onpu an Sepp Müller bezüglich Finanzen

# Finanzen 15. Dez. 2017 - 09:04

Sehr geehrter Herr Müller,

Ihre Abstimmung, bzw. Enthaltung bezüglich der Erhöhung der "Diäten" und dessen Erklärung, fand ich wirklich sehr gut.
Nun ist es ja so, dass die Gelder trotz allem gezahlt werden, liege ich da richtig?
Meine Frage dazu lautet nun, würden Sie die Differenz der Erhöhung, die Sie ablehnten, in das Bauprojekt Zebrastreifen in Jüdenberg spenden? Natürlich nicht nur einen Monat, da der Bau laut Medien nun teurer als geplant ist. Sie können sich darüber gern informieren und mir eine Antwort zukommen lassen.

Mit freundlichen Grüßen

Gvyb Onpu

Von: Gvyb Onpu

Antwort von Sepp Müller (CDU) 18. Dez. 2017 - 16:31
Dauer bis zur Antwort: 3 Tage 7 Stunden

Sehr geehrter Herr Onpu,

ich habe Ihre Nachricht erhalten und freue mich über das Interesse an meiner Arbeit. Gern möchte ich auf die angesprochenen zwei Punkte eingehen.

Sie schreiben: „ Nun ist es ja so, dass die Gelder trotz allem gezahlt werden.“ Da liegen Sie insofern richtig, weil der Beschluss trotz meines Stimmverhaltens mit großer Mehrheit verabschiedet wurde. Ich möchte allerdings anmerken, dass der Deutsche Bundestag keine Erhöhung der Diäten beschlossen hat, sondern die Fortführung eines Anpassungsverfahrens der Abgeordnetenentschädigung. In diesem Verfahren ist geregelt, dass sich die Entschädigung entsprechend des sogenannten Nominallohn-Index entwickeln. In meiner persönlichen Erklärung an den Bundestagspräsidenten habe ich festgehalten, dass ich die Notwendigkeit grundsätzlich einsehe. Das Verfahren erspart nämlich die wiederkehrende Diskussion um die Höhe der Diäten und es stellt eine transparente Möglichkeit dar, diese zu regeln.

Weiterhin sprechen Sie den Fußgängerüberweg in Jüdenberg an. Die Problematik ist mir als Stadtrat von Gräfenhainichen bekannt. Gebaut wird hier durch die Landesstraßenbaubehörde (LSBB), eine Spende für dieses Vorhaben halte ich daher für unzweckmäßig. Um der Stadt Gräfenhainichen bzw. der Ortschaft Jüdenberg etwas Gutes zu tun, wäre eine Spende für das geplante „Zebrastreifenfest in Jüdenberg“ sinnvoll. Dank Ihres Hinweises werde ich diese im nächsten Jahr tätigen! In diesem Sinne spende ich bereits seit einigen Jahren einen Großteil meiner Aufwandsentschädigung aus meinen Ehrenämtern für Vereine, Kinder und soziale Zwecke.
Die vollständige persönliche Erklärung zu meinem Stimmverhalten sowie eine Spendenübersicht der letzten Jahre finden Sie unter www.sepp-müller.de

Mit freundlichen Grüßen

Sepp Müller