Sepp Daxenberger
DIE GRÜNEN

Frage an Sepp Daxenberger von Envare Qe. Fpurax bezüglich Energie

21. September 2008 - 21:25

sehr geehrter herr daxenberger,

ist ihnen das rechtsgutachten "verankerung des klimaschutzes und des vorrangs erneuerbarer energien in der bayerischen verfassung " bekannt? wie stehen sie dazu? würden sie eine entsprechende initiative im bayerischen landtag unterstützen?

mit umweltfreundlichen grüßen
dr. rainer schenk

Frage von Envare Qe. Fpurax
Antwort von Sepp Daxenberger
22. September 2008 - 07:24
Zeit bis zur Antwort: 9 Stunden 59 Minuten

Sehr geehrter Herr Schenk, lieber Rainer,

herzlichen Dank für Deine Frage bezüglich der Aufnahme des Klimaschutzes in die bay. Verfassung. Die Thematik ist mir bekannt, da ich mich schon öfter mit Hans Josef Fell darüber unterhalten habe. Das Gutachten kenne ich noch nicht, habe aber letze Woche mit unseren Juristen in der Landtagsfraktion gesprochen, der mir erzählte, daß das Gutachten einer solchen Initiative ganz gute Chancen gibt.
Selbstverständlich unterstützen wir Grüne eine solche Initiative, müßen uns aber noch genau überlegen welches die richtigen Instrumente sind. Die Landtagsfraktion der Grünen hat ja auf Antrag von Ruth Paulig im letzten jahrschon einen Antrag auf Änderung der Verfassung gestellt, ist aber damit an der CSU gescheitert. Ob ein Volksbegehren das richtige Instrument ist muß erst noch geklärt werden. Wir sind aber an diesen Thema dran, Hans Josef Fell sorgt schon dafür.
Im übrigen würde ich mir wünschen, wenn Sie in Zukunft bei den Grünen mitarbeiten würden, da ich Ihre Arbeit sehr schätze und wir als Grüne die Kräfte eben am besten bündeln können. Eine Zersplitterung in einzelne kleine Gruppen und Parteien nutzt nur der CSU.

Mit freundlichen Grüßen.
Sepp Daxenberger