Frage von Jürgen S. • 12.02.2025
Wie ist es realisierbar Asylverfahren in Staaten außerhalb der EU abzugewickeln? Wer soll dies Vorort leisten? Anlaufstellen einrichten?
Sebastian Thumbach sw
Antwort 13.02.2025 von Sebastian Thumbach ÖDP

EU-Länder-Botschaften nutzen und in der Nähe von Krisengebieten kurzfristige Anlaufstellen errichten.

Frage von Andreas V. • 03.02.2025
Welche Maßnahmen plant die sie, um Messerangriffe, Terroranschläge und Gewalt im öffentlichen Raum zu bekämpfen?
Sebastian Thumbach sw
Antwort 04.02.2025 von Sebastian Thumbach ÖDP

Bestehende Gesetze anwenden; Ursachen statt Symptome bekämpfen; u.a. mit Prävention (Sozialpolitik)

Frage von Andreas V. • 03.02.2025
Wie will die Regierung sicherstellen, dass die Energieversorgung in Deutschland trotz des Atomausstiegs und Kohleausstiegs stabil und bezahlbar bleibt?
Sebastian Thumbach sw
Antwort 04.02.2025 von Sebastian Thumbach ÖDP

Investitionen direkt in regenerative Energien verlagern, Bürgerbeteiligung erleichtern, Speicherung vorantreiben, Einsparungen ermöglichen, Wissenschaft fördern

Frage von Andreas V. • 03.02.2025
Cyberangriffe auf Behörden und Firmen steigen, oft aus Russland oder China. Wie will die Regierung die Cybersicherheit stärken, um kritische Infrastrukturen und sensible Daten besser zu schützen?
Sebastian Thumbach sw
Antwort 05.02.2025 von Sebastian Thumbach ÖDP

Updates, digitale Produkte/Geräte aus der EU, Softwarepflege durch die Behörde, Haftung bei Fahrlässigkeit, positive Fehlerkultur, keine Hintertüren

Frage von Andreas V. • 03.02.2025
Wie will die Regierung die Bundeswehr trotz Unterfinanzierung und Materialmangel stärken, um Deutschlands Verteidigungsfähigkeit im Ernstfall sicherzustellen?
Sebastian Thumbach sw
Antwort 05.02.2025 von Sebastian Thumbach ÖDP

Überprüfung bestehender Ausgaben, Fokus auf Diplomatie und funktionierende Strukturen.