Wie, wenn sie denn tun, planen Sie, die Luftqualität in Berlin zu verbessern?

Herr Schlüsselburg lehnt die Koalitionsausschuss beschlossenen Einschränkungen des Informationsfreiheitsgesetzes ab.

Aktuell hat sich der Senat entschieden, dass Mommsenstadion und insbesondere den Jahn-Sportpark mit erheblichen Investitionen u.a. zu Drittliga-tauglichen Stadien umzubauen. Immerhin ist mit dem Jahn-Sportpark auch ein Ost-Standort dabei, was bekanntlich in der Vergangenheit bei verschiedenen Investitionsentscheidungen nicht immer der Fall war.

Vorab möchte ich aus Gründen der Transparenz festhalten, dass in meiner Partei DIE LINKE das Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens noch diskutiert wird und keine Beschlusslage der Partei darstellt.

(...) Von Wohnungslosigkeit sind zunehmend auch Frauen und Familien mit Kindern betroffen. Deswegen sagen wir: Die Angebote der Wohnungslosenhilfe müssen der veränderten Struktur der Betroffenen angepasst werden. Notwendig sind vor allem Angebote und Unterbringungsmöglichkeiten für Familien mit Kindern und solche, die ausschließlich Frauen zu Verfügung stehen. (...)