Susie Knoll
Die Abschaffung der Gasspeicherumlage war keine Entscheidung zugunsten der Gaswirtschaft, sondern eine gezielte Maßnahme zur Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie zur Stärkung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit
Die Abschaffung der Gasspeicherumlage entlastet sowohl private Haushalte als auch Unternehmen gezielt.
Maja T. muss umgehend nach Deutschland zurückkehren, um hier ein faires, rechtsstaatliches Verfahren zu erhalten – so wie es allen Staatsangehörigen zusteht
Die wirksame Stärkung der Luftverteidigung in Europa ist ebenso wie die Entwicklung eigener abstandsfähiger Präzisionswaffen bereits in der Nationalen Sicherheitsstrategie 2023 der Bundesregierung ausdrücklich vorgesehen. Die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland dient somit den von der Bundesregierung bereits definierten Zielen.
Ihr Vorschlag, die Rentenanpassung mittels einer mathematischen Formel, beispielsweise einer Wurzel, progressiver zu gestalten, wurde in dieser Form bislang nicht breit politisch diskutiert. Wohl auch, weil solche Mechanismen die beitragsbezogene Logik aufbrechen würden.
Die Bundesregierung setzt sich entschieden für eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung ein, weil nur sie einen dauerhaften Frieden zwischen Israelis und Palästinenser*innen ermöglichen kann.
