Susie Knoll
Die Menschen leiden unter unvorstellbarer Gewalt: Tötungen, Versklavung, Erniedrigung, Hunger. Mehr als 33 Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen, über 13 Millionen Menschen wurden seit Konfliktausbruch vertrieben. Das alles ist einfach unvorstellbar.
Als SPD setzen wir uns seit Jahren für ein solidarisches System einer Bürgerversicherung ein, das allen Menschen gleichen Zugang zu Gesundheitsleistungen in gleicher Qualität ermöglicht. Dazu gehört ausdrücklich auch die Frage, wie Beamtinnen und Beamte künftig stärker in die solidarische Finanzierung unseres Gesundheitssystems einbezogen werden können.
Seien Sie versichert, dass meine Fraktion und ich dieses Thema sehr ernst nehmen und Ihren Unmut gut nachvollziehen können. Für uns ist klar, dass dies kein gutes Signal für die Betroffenen und die psychotherapeutische Versorgung in Deutschland ist.
Viele von uns teilen die Einschätzung, dass die vergleichsweise geringen Einsparungen in keinem angemessenen Verhältnis zu den langfristigen positiven Wirkungen des Programms stehen.
Um schnellstmöglich für Klarheit, Planbarkeit und Verlässlichkeit zu sorgen, haben sich die Koalitionsspitzen auf Eckpunkte für ein neues Gebäudemodernisierungsgesetz geeinigt. Damit setzen wir den Koalitionsvertrag um, der die Abschaffung des bisherigen Gesetzes in seiner jetzigen Form und seine Ersetzung durch ein neues vorsah.
Das Problem bei den politischen Entscheidungen rund um Hybridautos in den vergangenen Jahren, war hauptsächlich, dass wir nicht vorhersehen konnten, wie Verbraucher*innen ihre Hybride tatsächlich nutzen werden, ob mehr im Elektro-Modus oder als Verbrenner.
