Sebastian Frankenberger

Antwort Status

Frage von Helena P. • 24.05.2014

(...) Ist das nicht ganz furchtbar? Sind die Grünen nicht glaubwürdig, weil sie sich aufs politische Foulspiel spezialisiert haben, mit dem Ergebnis, daß die Wiederaufarbeitung, plus die von Trittin erfundene Zwischenlagerung an den Atomkraftwerken (wie zum Beispiel in Landshut) sowie die Atommülltransporte zwischen den Atomanlagen den Weiterbetrieb für Jahrzehnte absicherten, ohne die EVUs in die Verantwortung für den eigenen Atommüll zu nehmen?

Antwort ausstehend von Sebastian Frankenberger

ÖDP

Frage von Thomas S. •

(...) würden Sie Ihr Amt als Bundesvorsitzender der ÖDP niederlegen, wenn Sie ein Madat im EU-Parlament erringen würden, um sich voll und ganz auf Ihre Tätigkeit als Abgeordneter zu konzentrieren? (...)

Antwort von Sebastian Frankenberger

ÖDP • 22.05.2014

(...) Sollte ich ein Mandat im EU-Parlament bekommen, würde ich mein Amt als Bundesvorsitzender zur Verfügung stellen. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass es eine geeignete Nachfolge gibt, wo wir aber bereits auf der Suche sind. Die Monate bis Herbst, sehe ich als Phase der Übergabe, damit die Arbeit kontinuierlich fortgesetzt werden kann. (...)

Frage von Felix S. • 20.05.2014

(...) -- die „Aufgabe staatlicher Souveränität riskieren?“ -- ÖDP eine neue Verfassung die genau auf die „hier in Frage stehenden Integrationsschritte“ zugeschnitten ist riskieren? (...)

Antwort ausstehend von Sebastian Frankenberger

ÖDP

Frage von Mårten A. • 20.05.2014

Mit etwas Verwunderung habe ich im Wahl-O-Mat gelesen, dass die ÖDP ein Prostitutionsverbot fordert. Bisher habe ich zu diesem Thema von der ÖDP noch nie eine Aussage gehört. (...)

Antwort von Sebastian Frankenberger

ÖDP • 20.05.2014

(...) Beim Bundesparteitag der ÖDP im vergangenen Frühjahr in Coburg beschloss die ÖDP mit großer Mehrheit folgendes: "Um Menschenhandel und Zwangsprostitution entgegentreten zu können, fordert die ÖDP die Einführung des schwedischen Modells der Prostitutionsgesetzgebung, welches die Inanspruchnahme sexueller Dienste gegen Bezahlung unter Strafe stellt. Prostituierte selbst sind nicht zu bestrafen." (...)

Frage von Volker J. • 15.05.2014

(...) wie steht die ÖDP zu Überlegungen, dass die EU-Kommission eine neue Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung vorlegen soll? (...)

Antwort von Sebastian Frankenberger

ÖDP • 16.05.2014

(...) Die ÖDP lehnt die Vorratsdatenspeicherung ab. Die Vorratsdatenspeicherung greift in die persönliche Privatsphäre der Bürger ein und gefährdet insbesondere Berufe, die auf Vertrauen beruhen (Medizin, Recht, Kirche, etc.). Die Vorratsdatenspeicherung gefährdet deshalb die freiheitliche Entwicklung. (...)

Frage von Stephan S. • 14.05.2014

(...) Mich stört es nicht, wenn Sie Handys nutzen. Doch wie verträgt sich dieses ungezwungene Bekenntnis zum Mobilfunk mit der allgemeinen Anti-Mobilfunk-Ausrichtung der ödp, und mit den Anti-Mobilfunk-Vorträgen Ihres Amtsvorgängers Klaus Buchner? Die guten Jahre der Mobilfunkgegner liegen zwischen acht und zehn Jahre zurück, seither ist dieses einstige Reizthema zum leicht anrüchigen Randthema geworden, beherrscht von Esoterikern, ewig Gestrigen und Geschäftemachern. (...)

Antwort von Sebastian Frankenberger

ÖDP • 16.05.2014

(...) Die ÖDP ist keine Partei, die Mobilfunk an sich verteufelt. Die meisten unserer Mandatsträger und Mitglieder haben ein Mobiltelefon. (...)

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