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Schahina Gambir
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Frage von Reinhard P. •

Setzen Sie sich dafür ein, dass hier lebende Afghan:innen ihre Familienangehörigen im geplanten Aufnahmeprogramm anmelden können? »Pro Asyl« fordert, keine Zahl festzulegen. Unterstützen Sie das?

Sehr geehrte Frau Gambir,

die Situation in Afghanistan ist Ihnen ja bekannt, weil das einer Ihrer Schwerpunkte ist. Viele der in Deutschland lebenden Afghaninnen und Afghanen sorgen sich sehr um Angehörige. Denn hier in Deutschland leben viele Afghan:innen, die früher für die Bundeswehr, für Entwicklungshilfeorganisiationen oder für Menschenrechtsorganisationen gearbeitet haben.

Jetzt machen sie sich Sorgen, dass die Taliban sich an Bruder oder Vetter rächen. Oder sie machen sich Sorgen, dass die Schwester oder die Nichte es nicht aushalten, ins Haus gesperrt zu werden, von Schule, Universität oder Arbeitsmarkt ausgeschlossen zu sein.

Die letzte Bundesregierung hat ein Aufnahmeprogramm für „gefährdete Afghan:innen“ beschlossen. Drei Viertel der Menschen von der damaligen Liste sind hier, die restlichen Menschen sollen bald kommen.
Jetzt soll ein neues Aufnahmeprogramm für Afghanistan beschlossen werden.

Reinhard P.

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Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wir sind uns der dramatischen Situation in Afghanistan, die sich Tag für Tag verschlechtert schmerzlich bewusst. Unzählige Personen, die sich für ein demokratisches Afghanistan eingesetzt haben, sind nun akut gefährdet. Die Bundesregierung hat sich auf die Einführung eines humanitären Bundesaufnahmeprogrammes für besonders gefährdete Afghan*innen geeinigt. Es soll Menschen schützen, die aufgrund ihrer Tätigkeit oder einer besonderen Vulnerabilität gefährdet sind - unabhängig davon, ob sie bereits in Deutschland lebende Familienangehörige haben oder nicht. Ich spreche mich dafür aus, dass die Anmeldung für das Programm so niedrigschwellig wie möglich vorgenommen werden kann.

Die Ausgestaltung und Umsetzung dieses Programms werden derzeit von den zuständigen Ministerien erarbeitet. Die Aufnahmekriterien und auch der Prozess, wie Personen eine Prüfung ihres Einzelfalls im Rahmen des Aufnahmeprogramms beantragen können, stehen momentan noch nicht fest. Die Bundesregierung wird voraussichtlich in den kommenden Wochen das Programm und seine Umsetzung vorstellen. Weiterführende Informationen finden Sie gesammelt auf der Seite des Auswärtigen Amtes: https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/-/2479450?openAccordionId=item-2480916-12-panel

Mit freundlichen Grüßen

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