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Saskia Esken
SPD

Frage an Saskia Esken von Unaf Fhzzn bezüglich Gesundheit

23. November 2020 - 09:55

Guten Tag Frau Esken,

ich habe eine Frage an Sie , auch mit Hinblick auf meine Wahlentscheidung bei der kommenden Bundestagswahl.
Wie ich erfreulicherweise erfahren habe hat ihre Bundestagsfraktion im Februar diesen Jahres ein Positionspapier bezüglich einer Cannabis Entkriminalisierung und möglicher Cannabismodellprojekte vorgelegt.
Wie ich aufgrund einer kleiner Anfrage des Abgeordneten Niema Movassat bedauerlicherweise feststellen konnte. Hat ihre Fraktion die geforderten Punkte aus dem Positionspapier jedoch leider nicht mehr verfolgt. Das Thema wurde laut dem Antwortschreiben der Regierung von ihrer Fraktion nicht mehr mit dem Koalitionspartner besprochen obwohl es dafür sicherlich Gelegenheiten gegeben hätte. Desweiteren hat ihr Co.Vorsitzender Walter Borjans in einem Interview mit Thilo Jung gesagt, dass ihm das Thema nicht wichtig sei.

Warum sollte ich beim nächsten mal SPD , wenn ich eine progressive und an wissenschaftlichen Erkenntnissen basierende Cannabispolitik in Deutschland haben möchte?

Mit freundlichen Grüßen
Hans Summa

Frage von Unaf Fhzzn
Antwort von Saskia Esken
02. Dezember 2020 - 13:52
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 2 Tage

Sehr geehrter Herr Summa, 

herzlichen Dank für Ihre Frage.
Ihrer Anfrage entnehme ich, dass Sie mich als Vorsitzende der SPD anschreiben. Ich möchte Sie deshalb bitten, diese erneut an saskia.esken@spd.de zu richten.
Bei allen Fragen, die mich bei Abgeordneten-Watch oder auf anderen Kanälen erreichen, muss ich prüfen, ob sie sich auf meine Arbeit im Parlament beziehen oder ob es um die Arbeit und Rolle der Parteivorsitzende geht. Alle Anfragen, die z.B. meine Arbeit im Wahlkreis, meine Reden, Beratungen oder Abstimmungen im Bundestag betreffen, beantworte ich als Bundestagsabgeordnete hier auf Abgeordneten-Watch.
Wo es sich dagegen, wie bei Ihrer Anfrage, um übergeordnete politische Themen handeln, die außerhalb der Tagesordnungen des Parlaments debattiert werden, wenn es um die Haltung der SPD oder um meine Positionierung als Parteivorsitzende geht, kann ich hier nicht antworten.
Denn aufgrund der Regeln zur Parteienfinanzierung muss ich mein Amt als SPD-Parteivorsitzende und das Mandat als Bundestagsabgeordnete streng auseinanderhalten. Meine MitarbeiterInnen im Bundestagsbüro, die die Antworten hier auf Abgeordnetenwatch koordinieren, werden durch Steuergelder finanziert und haben alleine die Aufgabe, mich bei meiner Abgeordnetentätigkeit zu unterstützen. Bei Belangen, die mich als Parteivorsitzende betreffen, dürfen diese MitarbeiterInnen mich hingegen nicht unterstützen. Deshalb meine Bitte, Ihre Fragen und Hinweise erneut an andere Stelle zu richten.

Vielen Dank und freundliche Grüße
Saskia Esken

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