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Sara Nanni
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Sara I. •

Wie wollen Sie IranerInnen helfen?

Sehr geehrte Frau Nanni,
Können neue Sanktionen gegen den Iran wirklich hilfreich sein? Werden die Menschen, die jetzt und heute nach Hilfe schreien, froh sein, wenn sie und nicht unbedingt das Regime durch Sanktionen wieder in eine kritische und vielleicht lebensbedrohliche Situation kommen?
Sie brauchen jetzt Hilfe. Nach dem Tod von Mahsa Amini sind über 40 weitere Menschen gestorben, weil sie Freiheit wollen. Sind Sanktionen jetzt wirklich die Lösung?
Ich bin sehr dankbar, wenn Sie und alle anderen, die Stimme der Iraner werden. Sie schreien schon seit Jahren, und erst jetzt werden sie gehört.
Mit freundlichen Grüßen.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Guten Tag Sara I.,

wir Grüne verurteilen die brutale Gewalt des iranischen Regimes gegen die eigene Bevölkerung und stehen solidarisch an der Seite der Iraner:innen, die gegen Menschenrechtsverletzungen und jahrzehntelange politische Unterdrückung im Land protestieren. Besonders scharf verurteilen wir die Verhängung und Ausführung der Todesstrafe gegen diese jungen Menschen in Scheinprozessen.

Der ungeheure Mut der Iraner:innen hat unsere volle Solidarität und Unterstützung. Diese Unterstützung zeigen wir auf unterschiedlichen Wegen, die parallel stattfinden und sich gegenseitig stärken.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat u.a. mehrmals den iranischen Botschafter ins Auswärtige Amt einbestellt. Des Weiteren haben wir Grünen uns im Mai dafür eingesetzt, dass die Europäische Union weitere Sanktionen gegen das iranische Regime verhängt. Diese richten sich gegen Mitglieder von Polizei, Armee und Revolutionsgarde und beinhalten u.a. das Einfrieren von Vermögenswerten und ein EU-weites Reisverbot.

Im Januar 2023 habe ich eine politische Patenschaft für Jamshid Mansourinia übernommen, der im Oktober 2022 von iranischen Revolutionsgarden gekidnappt und eingesperrt wurde. Mit meiner Patenschaft möchte ich aus dem Bundestag heraus Aufmerksamkeit und Solidarität für Jamshid und die vielen politischen Gefangenen im Iran erzeugen und gezielt Druck auf das Regime ausüben.

Das Vorgehen des iranischen Regimes gegen die eigene Bevölkerung bleibt absolut inakzeptabel!

Mehr zu unserer Grünen Position finden Sie auch unter https://www.gruene-bundestag.de/themen/internationale-politik/proteste-im-iran-unterstuetzen-sanktionen-verstaerken.

Mit freundlichen Grüßen

Sara Nanni

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