Parteivorstand SPD/ Fotograf: Tobias Schult
Wir sind uns einig, dass es kein Impfregister geben und die Sanktionen zu keiner Beugehaft führen sollen!
Die Rate an Verstorbenen nach einer Impfung liegt bei 0,00002% und ist somit um ein Vielfaches niedriger als die der Verstorbenen nach einer Corona-Infektion.
Eine mögliche Impfpflicht würde nicht zum Brechen der aktuellen Omikron-Welle beitragen. Sie würde verhindern, dass wir alle paar Monate von der einen Welle in die nächste hineingeraten. Vor allem würde die Impfpflicht die Erforderlichkeit neuer Maßnahmen im Herbst 2022 und Winter 2022/23 verhindern.
Wir als SPD-Bundestagsfraktion fordern eine soziale und humanitäre Einwanderungspolitik
Wir sind der Auffassung, dass die Grundsicherung grundlegend überarbeitet werden muss. Daher wollen wir ein neues Bürgergeld entwickeln
Wir würden es aus ökologischer Sicht begrüßen, wenn unnötige Werbung und damit Papier sowie Verpackung eingespart werden. Allerdings werden gerade die mit Plastik verpackten „Werbe-/Broschürenbündel“ mit der Post verschickt.
