Sabine Poschmann

Eine mögliche Impfpflicht würde nicht zum Brechen der aktuellen Omikron-Welle beitragen. Sie würde verhindern, dass wir alle paar Monate von der einen Welle in die nächste hineingeraten. Vor allem würde die Impfpflicht die Erforderlichkeit neuer Maßnahmen im Herbst 2022 und Winter 2022/23 verhindern.

Wir als SPD-Bundestagsfraktion fordern eine soziale und humanitäre Einwanderungspolitik

Wir sind der Auffassung, dass die Grundsicherung grundlegend überarbeitet werden muss. Daher wollen wir ein neues Bürgergeld entwickeln

Wir würden es aus ökologischer Sicht begrüßen, wenn unnötige Werbung und damit Papier sowie Verpackung eingespart werden. Allerdings werden gerade die mit Plastik verpackten „Werbe-/Broschürenbündel“ mit der Post verschickt.

Allerdings werden gerade die mit Plastik verpackten „Werbe-/Broschürenbündel“ mit der Post verschickt. Hier würde eine „Opt-In-Lösung“ wirkungslos bleiben, da die Postzusteller keine Postsendungen vernichten dürfen.

Auch wenn zahlreiche Verbraucher, die eine Briefkastenwerbung aus Gründen des Schutzes der Privatsphäre oder der Ressourcenschonung nicht wünschen, auch bereits jetzt die Möglichkeit haben, der weiteren Zusendung von Werbung zu widersprechen (Opt-out), werden diese rechtlich bindenden Aufkleber oft ignoriert.