Die MLPD fordert zur Linderung der Massenarmut u.a. 1250 Euro Mindestsicherung, 18 Euro Mindestlohn, Arbeitslosengeld I für die Dauer der Arbeitslosigkeit.
Datteln IV muss stillgelegt werden. Arbeitsplätze und Umweltschutz sind kein Gegensatz. Es gibt genug zu tun im Umweltschutz.
(...) Antwort: Wir sind für eine drastisch progressive Besteuerung der Großunternehmen, Großverdiener und großen Vermögen. Steuerreformen und – Geschenke begünstigen Großkonzerne, die heute weltweit durchschnittlich nur noch 0-1% Steuern zahlen. (...)
Bei der Verbringung der 1,7 Millionen Tonnen Giftmüll unter Tage war die Aufsichtsbehörde (Bergbaubehörde) bestens informiert, ebenso Verantwortliche in Bund, Land NRW sowie auf lokaler Ebene in den Stadträten, wie z.B. in Herten. Die Verfüllung wurde gegen den Widerstand und Proteste durchgeführt – und im laufenden Betrieb auf Schlägel und Eisen und Ewald. (...)
