MLR
(...) Das Bibliothekswesen in Baden-Württemberg ist im "Gesetz zur Förderung der Weiterbildung und des Bibliothekswesens" geregelt. Die Schaffung eines speziellen Bibliotheksgesetzes erscheint mir derzeit nicht notwendig. (...)
(...) Insgesamt haben derzeit rund 80 Kommunen in Baden-Württemberg einen Jugendgemeinderat. In meinem Wahlkreis gibt es in Renningen ein sehr aktives Gremium, das sich engagiert und konstruktiv für die Belange der Jugendlichen einsetzt. (...)
(...) Über die kommunalpolitischen Meinungs- und Entscheidungsprozesse in dieser Sache kann ich mir kein abschließendes Urteil erlauben. (...) in einer Bürgerversammlung 2008, in öffentlichen Gemeinderatssitzung sowie in Amtsblatt- und LKZ-Artikeln behandelt wurde und sich somit auch die interessierte Bürgerschaft schon lange mit dem Thema auseinandersetzen konnte. (...)
Sehr geehrter Herr Epple,
vielen Dank für Ihre Mail vom 11. Dezember zum neuen BOS-Funkturm in Weissach.
(...) Der Testlauf ist auf eine Dauer von einem Jahr angelegt. Die baden-württembergische Landesregierung ist an dem Pilotprojekt nicht beteiligt und wird sich mit dem Thema "anonymisierte Bewerbungsverfahren" dann befassen, wenn die Auswertung durch das Bonner Institut zur Zukunft der Arbeit (IZA) vorliegt. (...)
(...) Dezember 2010 zum Ausbau der A 81 zwischen Gärtringen und Böblingen-Hulb. (...) Daher freue ich mich, Ihnen mitteilen zu können, dass der Baubeginn für März 2011 geplant ist und die Fertigstellung im Dezember 2012 erfolgen soll. (...)
