Frage an Ruprecht Polenz von Robert B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Polenz,
1) in Ihrem SWR2-Interview vom 26.08.2008 haben Sie die einstimmige Empfehlung des russischen Föderationsrates und der Duma, die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anzuerkennen, als Folterwerkzeuge bezeichnet. Bekanntlich besteht das russische Parlament nicht nur aus der Kreml-Partei. Stehen Sie nach wie vor zu dieser Äußerung?
2) Nachdem Sie für die Unabhängigkeit des Kosovo gestimmt haben und sie im Unterschied zu namhaften Vökerrechtlern nicht für völkerrechtswidrig halten, vertreten Sie bei Abchasien und Südossetien die Meinung, deren Unabhängihkeit wäre völkerrechtswidrig. Sie haben im erwähnten Inteview zum Vergleich Kosovo mit Abchasien und Südossetien gesagt, ich zitiere: ."...aber weder die Vorgeschichte noch die Dimensionen etwa der Verfolgung der Albaner lassen sich irgendwie mit dem vergleichen, was auf dem Kaukasus jetzt bei Abchasen und Osseten in der Vergangenheit geschehen ist."
Könnten Sie uns bitte die Quelle nennen, die Sie zu dieser kühnen Behauptung veführt hat?
Mit freundlichen Grüßen
Robert Berg
Sehr geehrter Herr Berg,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Aufgrund einer Reise zu politischen Gesprächen nach Georgien, Russland sowie in die Ukraine komme ich erst jetzt dazu, Ihnen zu antworten.
Zu Ihrer ersten Frage: Ja, ich stehe nach wie vor zu dieser Äußerung.
Bezüglich Ihrer zweiten Frage verweise ich auf die heutige Antwort an Herrn Seifert zum selben Thema.
Mit freundlichen Grüßen
Ruprecht Polenz
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