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Antwort 09.06.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Nach Rücksprache mit Stromnetz Berlin muss ich Ihnen leider mitteilen, dass ein Abschluss der Baumaßnahme erst für April 2027 in Aussicht gestellt werden kann.

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Antwort 28.04.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Entscheidungen zu Fragen des Leistungsumfanges und dazuge­hörigen Vergütungen für Leistungen werden in Deutschland in der Selbstverwaltung gefällt.

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Antwort 18.05.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Eine Reform des Ehegattensplittings muss natürlich so ausgestaltet sein, dass die gegenseitige Unterhaltspflicht gewährleistet bleibt.

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Antwort 10.02.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Eine Veröffentlichung ist ein freiwilliges Angebot und setzt voraus, dass die Petition zumindest eine gewisse Chance auf Erfolg hat.

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Antwort 09.12.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Laut Auskunft soll nach aktuellem Stand die Maßnahme im April 2026 abgeschlossen sein.

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Antwort 10.11.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Eine Stigmatisierung aufgrund des Aussehens finde ich menschlich falsch und fachlich für kontraproduktiv. Wer hier lebt, sollte sichtbar sein dürfen.