Jeremy Möller
(...) September 2009 über den Lissabon-Vertrag abgestimmt hat, war ich noch Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und hatte somit keine Möglichkeit meine Stimme abzugeben. Welcher der Bundestagsabgeordneten damals wie abgestimmt hat, können Sie dieser wunderbar sortierten Plattform unter folgendem Link entnehmen: (...)
(...) Mitte 2010 wurde ein Vertrag unterzeichnet, der die klassische deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit der Volksrepublik (VR) China in beiderseitigem Einvernehmen formal beendet. Ich stimme Ihnen zu, dass China von uns keine Entwicklungshilfe mehr benötigt. Das sehen der zuständige Bundesminister Dirk Niebel und die Bundesregierung ebenso. (...)
(...) Seit 800 Jahren hat er eine enorme Bedeutung für Hamburg. Damit der Hafen auch auf absehbare Zeit konkurrenzfähig bleibt, muss die Elbvertiefung kommen. Ich bekenne mich deutlich zu dieser Notwendigkeit. (...)
(...) Wirkliche, stichhaltige Kriterien, wann die Bundesregierung die Entsendung von deutschen Streitkräften unterstützt, kann es nicht geben. Dafür sind die Fälle in der Vergangenheit zu unterschiedlich gewesen und werden es auch in Zukunft sein. (...)
(...) Die jetzige Situation zeigt auch, dass diese Begründung nicht zutrifft. Wie schon im Herbst bei der Debatte um die Laufzeitverlängerung im Deutschen Bundestag und zuvor bei der Debatte der Hamburgischen Bürgerschaft zum Kraftwerk Krümmel, bin ich für die unverzügliche, dauerhafte Stilllegung der sieben vor 1980 gebauten Reaktoren. Das Kraftwerk Krümmel ist abzuschalten bzw. (...)
(...) Das Atomkraftwerk Krümmel ist glücklicherweise abgeschaltet. Wenn es nach mir geht, dann bleibt es dies auch in Zukunft. (...)