Jeremy Möller
(...) vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zu der Kandidaten-Check-These der Rüstungsexporte. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zu der whistleblower-These. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zu dem Thema Feinstaubbelastung in Hamburg und den Radwegenetzen in deutschen Städten und primär in Hamburg. (...)
(...) Auf Ihre erste Frage kann ich Ihnen mitteilen, dass für die Psychotherapie-Richtlinie der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) zuständig ist. Für die Systematische Therapie wurde bereits ein Antrag gestellt, so dass sich der G-BA aktuell mit der Aufnahme als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung beschäftigt. (...)
(...) Was die Leiharbeit betrifft, hat die CDU den Handlungsbedarf registriert und bereits Maßnahmen ergriffen. Bei der Leiharbeit hat es in der Vergangenheit einigen Missbrauch gegeben. (...)
(...) Die Lohnstückkosten gehen zurück, was ein klares Signal für erhöhte Wettbewerbsfähigkeit ist. Der verbreiterte Zugang Irlands zum Kapitalmarkt ist ein positives Signal für einen erfolgreichen Ausstieg aus dem Hilfsprogramm. Ich bin zuversichtlich, dass auch die anderen Länder durch die Umsetzung der vereinbarten Reformen bald auf eigenen Beinen stehen werden. (...)
