Warum propagieren Sie Gewalt gegen andere Parteien, streiten aber jegliche Verantwortung für Übergriffe auf deren Politiker ab?
Sehr geehrter Herr Rupp,
In einem Reel auf Facebook präsentieren Sie die Schlagzeile "Erneuter Angriff auf Politker – „Die AfD hat zu diesem Klima beigetragen“" und kommentieren sie mit den Worten: "Wie dreist kann man den Leuten eigentlich ins Gesicht lügen?"
Zum Jahreswechsel haben sie einen "Tom & Jerry"- Reel veröffentlicht, in dem die Katze Jerry den Hund Spike mit einem Baseballschläger verprügelt. Über Spike sind die Logos von CDU, SPD, FDP, Grünen und Linken sowie der Antifa, und unter Jerry das der AfD sowie Ihr Name. Ihr Kommentar dazu: "AfD und Rupp gegen Altparteien und Antifa, Ausblick für 2024".
Ist das wirklich Ihr Niveau einer politischen Auseinandersetzung? Wie passt es zusammen, erst mit Baseballschlägern andere Parteien sinnbildlich zu verprügeln, aber dann jegliche Verantwortung abzustreiten, wenn es zu Übergriffen auf deren Politiker kommt?
[1] https://www.facebook.com/reel/1904662733304262
[2] https://www.facebook.com/reel/392601503428122
Sehr geehrter Herr Christoph W.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Selbstverständlich kritisiert die AfD ausnahmslos jegliche Gewalt, insbesondere in Form von Angriffen auf Politiker. Als demokratische Partei ist es unser Anspruch, die Altparteien im demokratischen Wettbewerb zu stellen. Aktuell zeigen die Umfragen, dass dies in zunehmendem Maße gelingt. Auch deshalb verurteilen wir die zum Teil offensichtlich politisch motivierten Versuche, die AfD mit Gewalt gegen politische Gegner in Verbindung zu bringen.
Das von Ihnen in Rede gestellte Bewegtbild steht selbstverständlich symbolisch für die Auseinandersetzung im politischen Raum. Im Video sehen sie eine Kartonfigur, die sich angesichts einer bedrohlichen, potenziell lebensgefährlichen Situation verteidigt, nicht angreift. Symbolisch steht das für meine Person als Landtagsabgeordneter, der mit teilweise auch sehr deutlichen Worten ungerechtfertigte Angriffe und politische Propaganda der Altparteien bloßstellt und abwehrt. Eine propagierte Gewalttat kann ich hier nicht erkennen. Dies widerspricht auch meinem Selbstverständnis als demokratischer Abgeordneter.
Ich hoffe sehr, Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.
Beste Grüße
Ihr Ruben Rupp
Weitere Fragen an Ruben Rupp
Dies verringert den Machtmissbrauch und erhöht das Vertrauen der Bürger in die Politik.
(...) Besonders der Frühsexualisierung von Kindern muss endlich ein Riegel vorgeschoben werden. Kinder dürfen auf keinen Fall vor der Geschlechtsreife mit sexualisiertem Inhalt konfrontiert werden, denn das ist meiner Meinung nach Kindesmisshandlung. Ab der Geschlechtsreife genügt die klassisch biologische Aufklärung völlig, Sexualpraktiken haben im Schulunterricht nichts verloren. (...)