Frage von Felix N. • 22.02.2024

Antwort von Roman Bausch AfD • 22.02.2024
Behindertenwerkstätten sind ohne Zweifel wichtige Einrichtungen für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung.
In meinem Besitz
Behindertenwerkstätten sind ohne Zweifel wichtige Einrichtungen für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung.
Zudem ist der Ausbau des ÖPNV gerade für Menschen im ländlichen Raum nachrangig.
Leider fehlen dem Land oftmals die rechtlichen Kompetenzen (siehe Zuständigkeiten des Bundes vs. der Länder) um die schwerwiegenden bundespolitischen Fehlentscheidungen in diesen Politikfeldern korrigieren zu können.