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(...) Abgeordnete sind zwar in der Ausübung ihres Mandats frei und nur ihrem Gewissen gegenüber verpflichtet. Grundsätzlich sollten sie aber die Motivation besitzen, gute politische Entscheidungen herbeizuführen, die zu einer positiven Entwicklung des Gemeinwohls führen. Darüberhinaus sollten sie den dafür notwendigen Sachverstand besitzen und den entsprechenden Arbeitseinsatz zeigen. (...)
(...) Es handelt sich ursprünglich um eine rein privatwirtschaftliche Initiative, die insgesamt 15 Unternehmen in einem Konsortium vereint und bis Ende 2012 ein mögliches Umsetzungsszenario erarbeiten möchte. Bisher stehen als potenzielle Standorte für Wind- und Solarenergieanlagen die Wüstenregionen der Mittelmeerländer im Fokus. Darüber hinaus wird eine Kooperation mit weiteren Wüstenländern, beispielsweise im arabischen Raum, angestrebt. (...)
(...) Ihre Sorgen, dass die großen Energiekonzerne die gesetzlichen Rückstellungen nach Handelsgesetzbuch bilanziell andersweitig verwenden und ihren Verpflichtungen nach dem Atomgesetz nicht nachkommen, ist, glücklicherweise, unberechtigt. Denn bei Rückstellungen nach deutschem Handelsrecht handelt es sich um finanzielle Verpflichtungen, die dem Grunde nach feststehen, deren Höhe und Fälligkeitszeitpunkt zum Bilanzstichtag jedoch nicht exakt bestimmt werden können. (...)
(...) zunächst einmal möchte ich mich für die verspätete Antwort auf Ihre Frage entschuldigen. Die politischen Herausforderungen im Zuge des Wiedereinstiegs der Bundesregierung in die Energiewende haben mich sehr in Anspruch genommen. Dennoch ist es mir wichtig, auf Ihr Anliegen einzugehen. (...)
(...) Dennoch ist es mir wichtig, auf Ihr Anliegen einzugehen und Ihnen die Vorstellungen der SPD-Bundestagsfraktion zum Umbau unseres Energiesystems und der Zukunft einer dezentralen Energieversorgung darzulegen. Deshalb würde ich Ihnen gerne Materialien zu den aktuellen energiepolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion per Mail oder auch gern per Post zukommen lassen. Wenn Sie mir unter rolf.hempelmann@bundestag.de Ihre Kontaktdaten mitteilen, werde ich Ihnen die Unterlagen in den nächsten Tagen schicken. (...)
Sehr geehrter Herr Druse,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 20.09.2010.
