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Rolf Hempelmann
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Frage von Andre P. •

Frage an Rolf Hempelmann von Andre P. bezüglich Staat und Verwaltung

sehr geehrter herr hempelmann,

ich weiß jetzt gerade nicht, ob meine frage richtig zugeordnet wurde.

wissen würde ich nun gerne, wie es sein kann, daß in brüssel abgesandte politiker aus diesem lande sitzen, welche ganz offensichtlich, es ging ja auch lange durch die presse, ihren posten dort durch, vorsichtig ausgedrückt, unsaubere wege erlangt haben. ich denke da an eine bestimmte dame, welche sich hauptsächlich durch unkenntnis und nichtanwesenheit auszeichnet. wenn im wahren leben ein angestellter sich derart verhält, ist er seinen job los. diese person allerdings wird nur von einem pöstchen auf ein anderes verschoben, auf das die bezüge nur ja nicht verloren gehen, welche ja ach so hart "erarbeitet" wurden. dem steuerzahlenden bürger, wie mir und auch anderen geht das verständnis dafür völlig ab. der anschein, welcher sich daraus ergibt, ist einfach, daß mindestens einige dort diesen konstrukt "eu" als selbstbedienungsladen verstehen, in welchem man sich schadlos bereichern kann. das sog. problem griechenland ist in ähnlicher art gelagert: es wurde gefälscht, gelogen und betrogen, um sich letztlich ein gutes leben zu erschleichen. wer im wahren leben sich dergestalt verhält, hat einiges an sanktionen zu befürchten. die verursacher dort allem anschein nach aber nicht, sie lachen sich eins, ob der dummheit anderer und verbringen die gelder, welche nun fehlen, schon seit jahren in sichere gefilde. dafür geradestehen müssen nun andere, unter anderem auch wir. ist man schlicht nicht willens, dafür zu sorgen, daß die verantwortlichen zur rechenschaft gezogen werden, oder sind möglicherweise verstrickungen vorhanden, welche das unmöglich machen? nach dem motto: ich weiß etwas von dir, und sagst du etwas, was mich schädigt, sag ich es auch?????? antworten wären hilfreich.............

a.j. probst

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Probst,

vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie Ihren Protest zur Arbeitsmoral bestimmter Abgeordneter äußern.

Abgeordnete sind zwar in der Ausübung ihres Mandats frei und nur ihrem Gewissen gegenüber verpflichtet. Grundsätzlich sollten sie aber die Motivation besitzen, gute politische Entscheidungen herbeizuführen, die zu einer positiven Entwicklung des Gemeinwohls führen. Darüberhinaus sollten sie den dafür notwendigen Sachverstand besitzen und den entsprechenden Arbeitseinsatz zeigen. Es liegt in der Hand der Bürgerinnen und Bürger die Abgeordneten mittels Wahlen in ihre Ämter zu berufen. Deswegen sollte sich jeder vor seiner Wahl mit den Parteien, deren Politikern und deren Programmen auseinandersetzen.

Die Rückkopplung zwischen Bürgern und Abgeordneten sollte immer gegeben sein. Auf Grund dessen sollten Sie Ihre Beschwerde am besten direkt an die von Ihnen gemeinten Abgeordneten oder an die sie tragende Partei richten und Ihre Kritik schildern.

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Hempelmann, MdB