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Roderich Kiesewetter
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Frage von Peter B. •

Frage an Roderich Kiesewetter von Peter B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Guten Tag Herr Kiesewetter
Ich habe da mal eine Frage bezüglich der Nebeneinkünfte von Abgeordneten.
Warum darf ich als normaler Arbeitnehmer nur ca. 10% meiner Wochenarbeitszeit nebenher arbeiten und nur maximal 450-€ monatlich dazuverdienen?
MfG
Peter Bramanski

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Wie Sie richtig schreiben, verdient man bei einem Minijob maximal 450 Euro monatlich. Wenn Sie sich neben Ihrem Vollzeitjob nach Feierabend oder an Wochenenden noch etwas Geld dazu verdienen möchten, so ist dies grundsätzlich möglich. Zentral ist aber hierbei, daß Sie bei Ihrem Arbeitgeber, der Sie Vollzeit beschäftigt, vorher eine Genehmigung einholen. Zwar ist ein grundsätzliches Verbot jeglicher Nebentätigkeiten rechtswidrig, aber um sich einen Konflikt mit Ihrem Arbeitgeber zu ersparen, sollte dies geregelt sein.
Einzig nicht zulässig ist, wenn ein und derselbe Arbeitgeber Sie gleichzeitig in Vollzeit und zugleich in einem Minijob beschäftigt.

Nun zu Ihrer Frage, warum als normaler Arbeitnehmer nur ein 450 Euro Minijob möglich ist. Das sensible Thema ist hier die gesetzliche wöchentliche Höchstarbeitszeit. Sie alleine sind verantwortlich für die Einhaltung dieser Grenze. Da die Höchstarbeitszeit an Werktagen, Montag bis Samstag, acht Stunden ist, ergibt sich eine gesetzliche Höchstarbeitszeit von 48 Stunden pro Woche. Unter bestimmten Voraussetzungen kann der Arbeitgeber die Arbeitszeit kurzfristig auf 60 Stunden pro Woche erhöhen.
Ebenfalls sollte berücksichtigt werden, daß zwischen dem Ende der täglichen Arbeitszeit und dem Beginn der Arbeit am nächsten Tag elf Stunden Ruhezeit liegen müssen. Die Einschränkung der Arbeitszeit soll somit den Arbeitnehmer schützen.

Zu den Nebeneinkünften der Abgeordneten kann ich Ihnen sagen, daß ich selber über keinerlei Nebeneinkünfte verfüge. Auch müssen MdB, die Nebeneinkünfte haben, diese offenlegen, wodurch maximale Transparenz geschaffen ist. Da MdB keine abhängig Beschäftigten sind, sind sie für ihre Arbeitszeit selbst verantwortlich. Ich komme zum Beispiel auf etwa 100 Stunden Arbeitszeit in der Woche, habe also auch deshalb nicht mal Zeit für Nebeneinkünfte;)

Herzliche Grüße

Ihr Roderich Kiesewetter

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