Frage an Roderich Kiesewetter von Marco B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Büscher,

ich kann Ihnen sagen, wie meine Perspektive zu Bürgerinitiativen ist. Wenn Sie eine von der Unionsspitze abgestimmte Position wünschen, rate ich Ihnen, sich direkt an das Konrad-Adenauer-Haus mit Ihrer Bitte zu wenden.

Ich selbst bin einerseits der Meinung, daß sich Bürgerinitiativen keinesfalls über die Position gewählter Vertreter hinwegsetzen können, da sie kein Mandat im klassischen Sinne besitzen, meine aber gleichwohl, daß sie sehr wichtige Faktoren im politischen Willensbildungsprozess darstellen können. Also sehe ich den Vorteil darin, daß sie eine Art Frühwarnsystem darstellen können für die Bedürfnisse mancher Bevölkerungsschichten und gleichzeitig sehe ich die Notwendigkeit, dafür zu sorgen, daß sie nicht zu einer Unterhöhlung der repräsentativen Demokratie führen.

Als Ausfluss der Meinungs- und Vereinigungsfreiheit sind es ja zumeist zeitlich begrenzte Zusammenschlüsse, die spezielle Ziele verfolgen. Ich hoffe, diese meine Einschätzung und meine Perspektive auf Bürgerinitiativen kann Ihnen für Ihr Referat behilflich sein. Viel Erfolg und gutes Gelingen dabei!

Herzliche Grüße
Ihr Roderich Kiesewetter