(...) der Senat hat auf meine Anfrage zum Thema "Fahrradfahrer in Övelgönne" inzwischen geantwortet - wenn auch leider etwas unbefriedigend. Gerne schicke ich Ihnen die Drucksache zu, wenn Sie mir Ihre E-Mail-Adresse aufgeben - am besten direkt an Robert.Heinemann@cduhamburg.de . (...)
(...) In der Enquete-Kommission haben wir uns 2006/2007 umfangreich Gedanken gemacht, wie Hamburg hier dennoch noch besser werden kann. Zu den zahlreichen Maßnahmen, die Sie in der Drucksache 18/6000 bei Interesse nachlesen können, zählen verpflichtende Vorsorgeuntersuchungen (die Sprachstanderhebung mit verpflichtender Sprachförderung hatten wir ja bereits eingeführt), die bessere Zusammenarbeit mit außerschulischen Einrichtungen (daher auch der Name "Stadtteilschule") und so vermeintlich einfache Dinge wie die Vermeidung eines häufigen Lehrerwechsels. (...)
(...) Frage 1: Das weiß ich schlicht nicht - auch Abgeordnete sind nicht allwissend und können nicht Details, wie Polizisten auf Demonstrationen für mehr Jugendzentren vorbereitet werden, kennen. Dafür haben wir auch im Parlament eine Arbeitsteilung und daher hatte ich Ihnen empfohlen, sich an unseren innenpolitischen Sprecher zu wenden. (...)
(...) Mai so erheblich mit Polizeikräften präsent zu sein. Aber die regelmäßigen massiven Ausschreitungen lassen der Polizeiführung und dem Innensenator aus meiner Sicht keine andere Wahl, um das Eigentum und die Gesundheit anderer Menschen zu schützen. Ich bin daher den Polizeibeamten sehr dankbar, die diese Arbeit leisten und dabei - wie auch am 30. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Mail. Ich halte es in der Tat für erforderlich, den Deckel bis zur Behringstraße zu bauen. Derzeit macht die dort befindliche Autobahnmeisterei noch Probleme. (...)
(...) Wichtig ist mir vor allem, dass Senator Wersich nur die geltende Regelung für die Primarschule aufgPrimarschuleksentscheides auf die Grundschule und die Klassen 5 und 6 der weiterführenden Schulen aufgeteilt hat. Auf inhaltliche Veränderungen hat er in dieser Phase, in der die Schulen schnell Planungssicherheit brauchen, bewusst verzichtet. (...)
