
(...) ich werde Politik nicht ueber das Ausschliessen von Personen betreiben. Wenn Sie das mit Anstaendigkeit meinen, sind wir nicht einer Meinung. (...)
Pressefoto/BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN/Dominik Butzmann
(...) ich werde Politik nicht ueber das Ausschliessen von Personen betreiben. Wenn Sie das mit Anstaendigkeit meinen, sind wir nicht einer Meinung. (...)
(...) Dank fuer das Lob als Schriftsteller wie als Politiker. Aber Jamaika ist ganz gewiss kein Buendnis, mit dem ich warm werde. Und Kubicki bringt es auch nur ins Spiel, um der FDP ein Funktionsargument zu geben. (...)
(...) Wir engagieren uns daher in Bündnissen wie Mehr Demokratie e.V., die den BürgerInnen unmittelbaren Einfluss auf Politikentscheidungen geben wie z.B. in Volksentscheiden und Bürgerbegehren. Wir setzen uns ein für eine starke Bürgerbeteiligung in Politikentscheidungen ein und sind dann auch einverstanden, uns an die Entscheidungen der Bürgerinnen und Bürger zu halten. (...)
(...) vor allen Dingen den Mittelstandsbeauftragten und den Integrationsbeauftragten halten wir fuer verzichtbar und werden beide Posten wieder abschaffen. (...)