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René Springer
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Frage von Björna A. •

1. Wie genau (Bitte Zahlengrundlagen) kommen Sie auf die millionenfache(!) Vertreibung von Ausländern? 2. Müssen auch Deutsche das Land verlassen, die ihren Lebensunterhalt nicht decken können?

Zu 1.) In Ihrem Tweet (https://twitter.com/Rene_Springer/status/1745401249506132324) "erläutern" Sie, was Sie damit meinten, millionenfach Ausländer aus Deutschland zu vertreiben. Auch mit dieser "Erläuterung" ist nicht ersichtlich, wie Sie auf die Zahlen von mindestens einer Millionen in Ihren Augen zu Vertreibende kommen. Bitte erläutern Sie mit faktenbasierten Zahlen, wie Sie auf die Zahl von mindestens einer Millionen kommen, die Sie ohne Verfassungsfeindlichkeit schon heute ausweisen/"vertreiben" könnten/wollen.
Zu 2.) In Ihrem Tweet wird nicht deutlich, wen Sie als "Ausländer" verstehen und wen nicht. Sie schreiben: "Ausländer, die ihren Lebensunterhalt auf Dauer nicht decken können". Welche "Ausländer" verstehen Sie hierunter, auch solche mit deutschem Pass, mit Aufenthaltstitel, Studenten usw? Die Deutsche Verfassung sieht eine Gleichheit vor dem Gesetz vor - dementsprechend würden Sie auch die Vertreibung Deutscher ohne Lebensunterhalt befürworten?

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau A.,

vielen Dank für Ihre Anfrage, auf die ich Ihnen gern zusammenhängend antworten möchte.

Der Remigrationsbegriff ist schon längere Zeit in der AfD geläufig und in keiner Weise ein Geheimnis. Er beschreibt die umfassenden politischen Maßnahmen, die notwendig sind, um die migrations- und gesellschaftspolitische Krise der Bundesrepublik zu lösen. Die AfD verwendet für Ausländer den Begriff des deutschen Grundgesetzes, wonach ein Ausländer jemand ohne deutsche Staatsbürgerschaft ist.

Zu meiner Aussage auf der Plattform X vom 10.1.2024 möchte ich Ihnen mitteilen, dass es ein Bekenntnis zur Entschlossenheit ist, die notwendigen Maßnahmen zur demographischen und sozialen Rettung unseres Landes durchzusetzen. Dazu gehört ganz zentral die konsequente Abschiebung aller ausreisepflichtigen Ausländer, wie sie selbst bereits Bundeskanzler Scholz dem Spiegel gegenüber befürwortet hat. Dazu kommen etliche illegal Eingewanderte aus sicheren Drittstaaten, die abgeschoben werden müssen. Der gut integrierte türkische Gemüsehändler ist mit meinem Tweet selbstverständlich nicht gemeint.

Wir werden auch Ausländer zurückführen, die bereits einen Schutzstatus in anderen Ländern haben. Außerdem gibt es viele Menschen mit einem vorübergehenden Schutzstatus, vor allem aus Syrien, Afghanistan, allein aus der Ukraine sind letztes Jahr 1,1 Millionen in unser Land gekommen. Wir verstehen den Schutzstatus als Schutz auf Zeit - natürlich ist es unser oberstes Interesse, dass die Konflikte vor Ort befriedet werden und Schutzsuchende danach wieder in die Heimat zurückkehren. Abschieben wollen wir auch kriminelle Ausländer und solche, die ihren Lebensunterhalt dauerhaft nicht selbst decken können und sich der Integration verweigern. Das sind politische Forderungen, die heute schon umgesetzt werden könnten und vom geltenden Recht gedeckt sind. Darüber hinaus werden wir die Gesetze dort verschärfen und anpassen, wo es erforderlich ist, um das Migrationsproblem auf der Höhe des 21. Jahrhunderts nachhaltig zu lösen.

 

Mit freundlichen Grüßen

René Springer   

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