Frage an Renate Künast von Andreas T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Künast,
wieviele Jahre haben Sie bereits als Abgeordnete in Parlamenten verbracht?
Sehr geehrter Herr Tzschacksch,
ich danke Ihnen für Ihre Frage.
Ich bin dieses Jahr seit 22 Jahren Abgeordnete. Zunächst 11 Jahre im Berliner Abgeordnetenhaus und seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestags.
Mit freundlichen Grüßen
Renate Künast
Weitere Fragen an Renate Künast
Die von der AfD ausgehende Gefahr nehmen wir sehr ernst und prüfen entsprechende Handlungsoptionen fortlaufend.
Jedoch ist dies eine schwierige Frage bei der die genaue Ausgestaltung wichtig ist.
Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen die gesundheitliche und psychische Eignung zur Fahrerlaubnis alle 15 Jahre unabhängig vom Alter zu überprüfen. Der Beschluss sieht drei Möglichkeiten vor: eine ärztliche Untersuchung, eine Selbstauskunft oder einen weiteren Mechanismus, der zur Eignungsprüfung geeignet ist. Dies können die Mitgliedstaaten selbst festlegen.
Die von der AfD ausgehende Gefahr nehmen wir sehr ernst und prüfen entsprechende Handlungsoptionen fortlaufend.