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Renate Künast
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Frage von Sabine K. •

Frage an Renate Künast von Sabine K. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Künast,

ich habe gelesen, dass es inzwischen eine zweisprachige Wahlbroschüre (deutsch/türkisch) gibt, in der türkischstämmige Bürger mit deutschem Pass über das deutsche Wahlrecht informiert werden.

Ich kann das ehrlich gesagt kaum glauben, dass es Bürger mit deutschem Pass geben soll, die der deutschen Sprache eben nicht soweit mächtig sind, so dass sie auf eine solche Broschüre angewiesen sind!

Stellt sich denn niemand von den Verantwortlichen die Frage, warum diese Fibel in türkischer Sprache erscheinen muss und nicht in englisch, französisch, griechisch, italienisch, koreanisch, chinesisch, japanisch, vietnamesisch,niederländisch, norwegisch, dänisch, schwedisch, walisisch, irisch, to be continued.

Dies passt aber wunderbar zu der Meldung, dass Herr Kolat eben diese Bürger dazu aufgerufen hat, türkischstämmige Kandidaten zu wählen, was ich so verstehe, dass es ihm offenbar nicht um die Kompetenz eines Kandidaten geht, sondern nur um dessen Herkunft. O-Ton: "Wir wollen Personen wählen, keine Parteien“.

Wie würden Sie das Verhalten eines Verantwortlichen nennen, der dazu aufruft, einen deutschstämmigen Politiker zu wählen? Blieben Sie und Ihre Partei da ebenfalls sprachlos - so wie nach dem Aufruf des Herrn Kolat?

Mit freundlichen Grüßen
Sabine Kühne

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau Kühne,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich halte zunächst einmal jede Form der Aufklärung über unser Wahlrecht für sinnvoll.

Auch wenn es einige Politiker ständig wiederholen: Es stimmt nicht, dass viele Migrantinnen und Migranten nicht an Sprachkursen teilnehmen wollen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat in diesem Zusammenhang keine signifikanten Verweigerungsquoten festgestellt, sondern vielmehr großen Zuspruch und eine hohe Integrationsbereitschaft. Woran es bisher vor allem hapert, ist insbesondere der Ausbau der Kinderbetreuungsmöglichkeiten für diejenigen Frauen, die an den Kursen teilnemen möchten. Wir Grünen unterstützen im Übrigen alles, was endlich die Möglichkeiten verbessert, diese deutschen Sprachkurse zu besuchen.

Mit freundlichen Grüßen
Renate Künast

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