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Renata Alt
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Warum haben Sie an der Abstimmung zur "Epidemischen Lage von nationaler Tragweite" nicht teilgenommen?

Nach welchen Kriterien entscheiden Sie über Ihre Teilnahme an Abstimmungen im Bundestag?

Frage von Andreas B. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 19 Stunden

Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für die berechtigte Frage.

Ich konnte an der Abstimmung zur Verlängerung der epidemischen Notlage leider nicht teilnehmen, da ich mich auf Einladung des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier auf Staatsbesuch in Tschechien befand. Als Vorsitzende der Parlamentariergruppe Slowakei-Tschechien-Ungarn bin ich verpflichtet, diese Art von Terminen wahrzunehmen. Die coronabedingten Grenzschließungen haben Spuren im gutnachbarschaftlichen Verhältnis hinterlassen. Aus diesem Grund ist es wichtig, die guten Beziehungen zu unserem Nachbarn Tschechien wiederherzustellen. Angesichts einer sich immer stärker verändernden weltpolitischen Lage ist eine enge Zusammenarbeit mit unseren europäischen Nachbarländern wichtiger denn je.

Mit freundlichen Grüßen

Renata Alt MdB

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